Klares Signal in Richtung China setzen: Gleiche Regeln müssen für alle gelten

(Berlin) - China ist einer der wichtigsten Exportmärkte für die deutschen Hightech-Branchen Consumer Optics, Photonik, Analysen- und Medizintechnik. Die Gesamtausfuhren in den Branchen nach China betrugen 2021 rund 9,1 Milliarden Euro. Dem gegenüber standen Gesamteinfuhren in Höhe von rund 11,2 Milliarden Euro.

Der Umgang mit China stellt die Unternehmen aber vor immer größere Herausforderungen. "Eine Umfrage unter unseren Mitgliedern hat viele kritische Bereiche aufgezeigt, in denen es politischen Handlungsbedarf gibt und die der Kanzler auf seiner China-Reise ansprechen muss", betonte SPECTARIS-Vorsitzender Ulrich Krauss vor der Abreise von Olaf Scholz nach Peking. "Der Kanzler muss sich vor allem für wechselseitig gleiche Regeln, also Reziprozität, einsetzen". Der weitere Erhalt des freien Zugangs chinesischer Unternehmen zu europäischen Ausschreibungen muss als dringende Voraussetzung den freien Zugang europäischer Unternehmen zu den öffentlichen Ausschreibungen Chinas beinhalten. "Deutschland und die EU sind wichtige Handelspartner für China, dieses Bewusstsein muss sich aber im Dialog mit China stärker zeigen. Hier muss die Politik selbstbewusster auftreten."

Im Kern sieht SPECTARIS drei wesentliche strategische Handlungsbereiche, die als Lösungen im langfristigen Umgang mit China dienen können:
- Politische Maßnahmen der EU zur Stärkung des europäischen Standorts
- Politische Maßnahmen mit direktem Bezug auf China - auch im Dialog mit China
- Stärkere Abstimmung mit den USA und weiteren Partnern

Konkret fordert SPECTARIS mehr Transparenz im Bereich der Exportkontrolle sowie eine Überarbeitung der Außenwirtschaftsförderung, die die Themen Beschaffung und Resilienz mit abdeckt. Beim Marktzugang von Medizinprodukten fordert der Verband die gegenseitige Harmonisierung der Regulatorik mit der Anerkennung europäischer Labortests sowie CE-zertifizierter Produkte in China und umgekehrt. Im Bereich der Abstimmung und Zusammenarbeit mit strategischen Partnern wird insbesondere die aktive Nutzung des US-EU Handels- und Technologierates (TTC) im Bereich Harmonisierung und Cybersicherheit verlangt.

Für den zukünftigen Umgang mit China sieht SPECTARIS der für 2023 angekündigten China-Strategie der Bundesregierung mit Spannung entgegen. Hier erhofft sich der Verband klare Signale und eine Basis für Unternehmen, sich resilienter aufstellen zu können und ihr Risikomanagement auf Grundlage klarer rechtlicher Vorgaben zukunftsfähig gestalten zu können. Wichtig ist hier vor allem, eine klare, gemeinsame Linie zu finden und die Maßnahmen der EU klug einzubinden.

Um eine Reduzierung der Abhängigkeit von China zu erreichen, plädiert der Verband für den Abschluss neuer Freihandelsabkommen auf EU-Ebene sowie für die Abschaffung von Handelsbarrieren. Krauss: "Neben dem Fokus auf Freihandelsabkommen muss die EU zügig ein europäisches Konzept zur Rohstoff- und Lieferkettensicherheit erarbeiten. Dabei setzt die Reise des Kanzlers ein positives Signal, da neben China auch Vietnam und Singapur besucht werden, beides Länder, mit denen die EU bereits Freihandelsabkommen unterhält und mit denen die Zusammenarbeit weiter ausgebaut werden könnte, um einen Zugang zu den aufstrebenden Märkten Asiens zu bekommen."

Quelle und Kontaktadresse:
SPECTARIS. Deutscher Industrieverband für Optik, Photonik, Analysen- und Medizintechnik e.V. Benedikt Wolbeck, Leiter Verbandskommunikation Werderscher Markt 15, 10117 Berlin Telefon: (030) 414021-0, Fax: (030) 414021-33