Kerosin-Steuer gefährdet verlässlichen Wachstumsmotor / Hohe Treibstoffpreise schon jetzt ernstes Problem für viele Fluggesellschaften

(Berlin) - Der Bundesverband der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie (BDLI) kritisiert die in Deutschland immer wieder angeheizte Debatte um eine Besteuerung des Flugbenzins. "Der Luftverkehr ist seit Jahrzehnten ein verlässlicher Wachstumsmotor für Deutschland. Er wächst doppelt so schnell wie die Volkswirtschaft insgesamt. In einem Land, das über die Abwanderung von Arbeitsplätzen klagt, kann man eine Branche wie den Luftverkehr mit einer Million Beschäftigten nicht durch eine Verschlechterung der Rahmenbedingungen zusätzlich belasten. Die Nachbardrehkreuze um Deutschland herum werden sich über deutsche Alleingänge freuen und unseren Luftverkehr gern mit abwickeln," erklärte BDLI-Präsident Rainer Hertrich.

Die häufig behauptete Bevorzugung des Luftverkehrs gegenüber der Bahn sei "ein gern verbreitetes Märchen" und gewönne durch ständige Wiederholungen nicht an Wahrheitsgehalt, unterstrich BDLI-Präsidialgeschäftsführer Hans-Joachim Gante. Durch die Übernahme der Flugsicherungskosten sowie durch Start- und Landegebühren seien die Wegekosten im Luftverkehr voll gedeckt. In der Anfangsphase des Luftverkehrs hätten sich die Staaten weltweit für eine Gebührenfinanzierung der Luftverkehrsinfrastruktur und gegen eine Haushaltsfinanzierung entschieden, wie sie bei anderen Verkehrsträgern wie den Bahnen vorliegt. Eine Vergleichbarkeit mit den Abgaben anderer Verkehrssysteme ist damit nicht gegeben.

40 Prozent des Welthandels werden bezogen auf den Warenwert über Flugzeuge abgewickelt. Rainer Hertrich: "Das müsste eigentlich in einer Exportnation überzeugen. Denn aktuell ist die Höhe der Treibstoffpreise ein ernstes Problem für das Wachstum der gesamten Weltwirtschaft und insbesondere der Fluggesellschaften. Zu einem solchen Zeitpunkt einen ansonsten sehr verlässlichen Wachstumsmotor abbremsen zu wollen, ist wirklich fahrlässig." Nach Berechnungen des Bundesministeriums für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen aus dem Jahr 2000 entstünden bei einer Kerosinbesteuerung des innerdeutschen Luftverkehrs Mehrkosten in Höhe von mindestens 5,1 Mrd. Euro pro Jahr. Die Einführung einer solchen Besteuerung wäre eine Insellösung, die die Wettbewerbsfähigkeit des Standortes nachhaltig schädigen würde. Sie hätte gravierende Folgen für die Fluglinien, die Tourismusindustrie sowie nachfragende Industrie und Verbraucher in Deutschland, die zwingend auf andere Flughäfen außerhalb Deutschlands ausweichen müssten.

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Bundesverband der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie e.V. (BDLI) Klaus-Hubert Fugger, Pressestelle Friedrichstr. 152, 10117 Berlin Telefon: 030/20614014, Telefax: 030/20614090