Kein Misch-Masch bei den Kulturprogrammen: Deutscher Kulturrat gegen die Fusion von 3sat und arte

(Berlin) - Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, spricht sich gegen die von den Ministerpräsidenten aus Bayern Edmund Stoiber (CSU), Nordrhein-Westfalen Peer Steinbrück (SPD) und Sachsen Georg Milbradt (CDU) ins Gespräch gebrachte Fusion von 3sat und arte aus.

3sat und arte sind die wichtigsten Träger anspruchsvoller Kulturberichterstattung im Fernsehen. Im letzten Jahrzehnt wurde die Kulturberichterstattung immer mehr aus dem Hauptprogramm von ARD und ZDF und auch aus den Dritten Programmen der ARD verdrängt. 3sat und arte sind die wichtigsten kulturellen Schutzgebiet im deutschen Fernsehen. Beide Sender haben in den vergangenen Jahren ein jeweils eigenes unverwechselbares Profil entwickelt und bieten ein qualitativ hochwertiges Programm.

Mit Blick auf den spezifischen Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, Bildung, Information und Unterhaltung bereit zu stellen, geht es eher darum, die Kulturprogramme zu verbessern, als die beiden profilierten Sender 3sat und arte in einem Misch-Masch aufgehen zu lassen. Die bedarfsgerechte Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten legitimiert sich aus ihrem Qualitätsanspruch.

Der Stellvertretende Vorsitzende des Deutschen Kulturrates, Heinrich Bleicher-Nagelsmann, sagte am 12. November zu den Vorschlägen der Ministerpräsidenten Stoiber, Steinbrück und Milbradt: "Für den Deutschen Kulturrat steht außer Frage, dass mit den Gebührengeldern sparsam und wirtschaftlich umgegangen wird. Dies darf aber nicht dazu führen, dass sich die Ministerpräsidenten in die Arbeit der unabhängigen Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten einmischen und bereits im Vorfeld fordern, Fakten zu schaffen. Die vom Bundesverfassungsgericht höchstrichterlich festgelegte Bestands- und Entwicklungsgarantie der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten darf nicht unterlaufen werden. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist in besonderem Maße einem Qualitätsanspruch verpflichtet. 3sat und arte kommen diesem mit ihrem unverwechselbaren Profil auf jeweils eigene Weise nach."

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