Kein Erfolg für die WTO in Cancun EU ist den Entwicklungsländern weit entgegengekommen

(Bonn) - Ungeachtet intensiver Bemühungen konnte bei der fünften WTO-Ministerkonferenz vom 10. - 14. September 2003 in Cancun am Ende keine Einigung in der Doha-Entwicklungsrunde erreicht werden. Die Gespräche in Cancun sind aber nicht an der Landwirtschaft gescheitert, betont der Deutsche Bauernverband (DBV), der mit Präsident Gerd Sonnleitner und dem für internationale Beziehungen zuständigen Vizepräsidenten Heinz Christian Bär in Cancun vertreten war. Bei den Agrarverhandlungen in Cancun gab es die meisten Fortschritte, wenngleich auch in der Landwirtschaft noch Diskussionsbedarf bestand, um zu einer abschließenden und ausgewogenen Übereinstimmung zu kommen.

Bei den Themen Investitionen, Wettbewerb und Erleichterung bei administrativen Handelsregeln gab es die entscheidenden unüberbrückbaren Differenzen. An der mangelnden Kompromissbereitschaft der Gruppe der 22 Entwicklungsländer, angeführt von Brasilien, ist eine Einigung letztendlich gescheitert. Diese Länder waren auch durch NGO's zum Teil schlecht und verantwortungslos beraten, im Bereich Landwirtschaft alles zu fordern, aber in keinem anderen Bereich zu Zugeständnissen bereit zu sein. Jetzt dürfen die Ärmsten und Schwächsten der Welt nicht die Verlierer sein. Sie sollten in der Doha-Runde erklärtermaßen besondere Berücksichtigung finden.

Die Kommissare Pascal Lamy und Franz Fischler, aber auch die deutschen Minister Wolfgang Clemens und Renate Künast haben gemeinsam klare handelspolitische Positionen bezogen. Die Europäische Union hatte sich mit schmerzlichen Einschnitten für die heimischen Landwirte durch die Reform der EU-Agrarpolitik auf einen Abschluss der Handelsrunde bis Ende 2004 vorbereitet. Das muss auch die Basis für einen Fortgang der Handelsgespräche in Genf sein. Auch die europäischen Landwirte haben eine faire Behandlung verdient.

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