Jürgen Peters: Bündnis für Arbeit muss sich auf Beschäftigungsaufbau konzentrieren

(Sprockhövel) - Das Bündnis für Arbeit muss sich nach Ansicht des 2. Vorsitzenden der IG Metall, Jürgen Peters, endlich wieder darauf konzentrieren, die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen. Das Bündnis sei keine "Laberrunde", sagte Peters auf einer Konferenz des IG Metall-Bezirks Nordrhein-Westfalen am Donnerstag in Sprockhövel. Es gebe kein Bündnis zur Rentenreform oder zum Betriebsverfassungsgesetz, und schon gar nicht zur Reform der Tarifverträge. "Es ist das Bündnis für mehr Arbeit und Beschäftigung." Wenn das Bündnis diesen Anspruch nicht erfülle, weil die Arbeitgeber nicht mitmachten, dann habe es auch keinen Sinn, das Bündnis weiter künstlich zu beatmen. Bis zum Jahresende wollen die Gewerkschaften nach Angaben von Peters eine Bilanz der Bündnisgespräche ziehen. Die IG Metall sei bereit zu gesellschaftlichen Verabredungen, aber nur, wenn solche Verabredungen auch zu mehr Beschäftigung und Abbau der Arbeitslosigkeit führten.

Peters warf Bundeskanzler Schröder vor, dass er "ein paar schwarze Schafe unter den Arbeitslosen" zur Berufungsinstanz für die nach wie vor zu hohe Arbeitslosenzahl gemacht habe. Statt die Hoheit über die Stammtische zu suchen, sollte der Bundeskanzler lieber die Hoheit über den Bündnistisch suchen. Die Bundesregierung reklamiere zwar, dass es seit der Wiedervereinigung eine Rekordbeschäftigung gebe. Aber immer noch seien über vier Millionen Menschen als arbeitslos registriert - eine deutliche Trendwende sei nicht in Sicht, betonte Peters. Die Geschwindigkeit beim Abbau der Arbeitslosigkeit sei bei weitem zu gering. Die Hauptverantwortung dafür trage allerdings nicht die Bundesregierung, sondern liege bei den Arbeitgebern. Trotz Rekordkonjunktur würden sie viel zu wenig Arbeitsplätze schaffen. Die Produktion im metallverarbeitenden Gewerbe sei im vergangenen Jahr um satte zehn Prozent gestiegen. Das sei das höchste Produktionsplus seit 30 Jahren. Im gleichen Zeitraum sei die Beschäftigtenzahl nur um 0,8 Prozent gestiegen. "Das ist ein beschäftigungspolitischer Skandal." Wäre die Beschäftigung in der Metallindustrie im gleichen Umfang wie die Produktion gewachsen, dann hätten 350.000 neue Arbeitsplätze entstehen müssen, sagte Peters. Tatsächlich seien es im Jahresdurchschnitt aber nur 29.000 Arbeitsplätze gewesen, trotz moderater Lohnabschlüsse. Man könne zwar den Produktionsanstieg nicht eins zu eins in mehr Beschäftigung übersetzen. Trotzdem werde deutlich, dass der Aufschwung an den Arbeitslosen vorbeigegangen sei, kritisierte der 2. Vorsitzende der IG Metall.

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