JEF unterstützt Vorstoß für eine EU-Armee

(Berlin) - Laut Aussagen des belgischen Regierungschefs Verhofstadt wollen Deutschland, Frankreich und Belgien eine Initiative für eine Europäische Verteidigungsarmee vorlegen. Der Bundesvorsitzende Jan Seifert hierzu: „Ein richtiger Schritt. Außenpolitisch wird die EU nur handlungsfähig, wenn Sie über eine gemeinsame und handlungsfähige Armee verfügt.“

Man müsse allerdings aus den bisherigen Erfahrungen, etwa aus der GASP und dem Eurocorps lernen. Christian Wenning - Programmchef der JEF-Deutschland mahnt: „Die an der EU-Armee beteiligten Staaten dürfen auf keinen Fall versprechen, was sie später nicht auch bereit wären durchzuziehen. Die Armee muss neben dem Verteidigungsauftrag auch weitere Einsatzfelder, wie im humanitären Bereich bekommen, um Erfahrungswerte und Erfolge im gemeinsamen Handeln zu erfahren. Nur so entsteht die notwendige Identifikation mit und Vertrauen für die Armee.“

Es wäre zu begrüßen, wenn der Vorschlag nun im Konvent aufgegriffen wird und dort die entscheidenden Voraussetzungen für eine schnelle Umsetzung der Vorschläge gemacht werden. Es ist allerdings zu beachten, dass eine europäische Armee der parlamentarischen Kontrolle des EP unterliegt und nicht einzig dem Rat bzw. den partizipierenden Regierungen.

Die JEF fordert seit über 40 Jahren eine Europäische Armee mit dem langfristigen Ziel, Verteidigungsfragen ausschließlich gemeinschaftlich zu regeln.

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