Jede Kilowattstunde zählt? / Dann müssen alle Potenziale genutzt werden

(Berlin) - Mit einer politischen Podiumsdiskussion zum Thema: "Grün gegen grün: Ziele, Herausforderungen und Lösungen" macht das ForumMIRO direkt zum Start am Abend des 28. November 2022 und ebenso im weiteren Verlauf klar, wo festgefahrene Situationen bei Energieversorgung, Wohnungsbauplänen, Brückensanierungen uvm. aufgebrochen werden müssen. Statt einer Brechstange würde dazu bereits Pragmatismus genügen.

Hat sich die die Ampel-Politik in eine Zwickmühle mit angeschlossenem Irrgarten begeben und findet nicht mehr heraus? Bisweilen scheint es so. Wie sonst lässt sich erklären, das angebotene Lösungen der Gesteinsindustrie abgetan werden, obwohl sie besonders hilfreich wären, wesentliche Vorhaben des Koalitionsvertrages umzusetzen?

Die Gewinnung von Gesteinsrohstoffen aus dezentral gelegenen heimischen Vorkommen, ihre Weiterverarbeitung zu mineralischen Baustoffen und der Transport zu regionalen Abnehmern über kurze Wege funktioniert wie regionale Biolandwirtschaft, hat aber längst nicht das gleichgute Ansehen.

Dabei ist die Versorgungssicherheit bei der Nachfrage nach Gesteinsbaustoffen nur ein Aspekt des Leistungsspektrums. Viele Betriebe sind bereit, noch deutlich mehr zu leisten: Sie wollen ihren eigenen Wärme- und Strombedarf mir Erneuerbaren Energien decken und Überschüsse ins Netz einspeisen, um angespannte Versorgungssituationen im Rahmen ihrer Möglichkeiten zu mildern und einen produktiven Beitrag zur Energiewende zu leisten. So weit, so gut - so kompliziert. Denn was sich wie eine einfache lineare Gleichung anhört, ist ein kompliziertes Gebilde: Bevor MIRO-Unternehmen auf die von der Politik bevorzugten Energieformen wie Solarenergie aus PV-Anlagen auf Tagebaufolgeflächen und künstlichen Baggerseen umsteigen können, braucht es Änderungen im Baugesetzbuch (BauGB), im Raumordnungsgesetz (ROG) und im Wasserhaushaltsgesetz (WHG) zugunsten derartiger Investitionen. Wenn, wie Bundeswirtschaftsminister Habeck betont, tatsächlich jede Kilowattstunde zählt, sollte Pragmatismus rasch für diese erforderlichen Änderungen sorgen.

In den Startlöchern ausgebremst

Warum ist das so wichtig? Hohe Energiekosten fordern nicht nur die Unternehmen selbst aufs Äußerste, sondern sie steigern gleichermaßen die Kosten für Schotter, Kies, Sand und die daraus hergestellten mineralischen Baustoffe. In den ersten neun Jahresmonaten 2022 ist der Erzeugerpreisindex bei mineralischen Baustoffen um 13,5 Prozent gestiegen. Das ist ein schweres Alarmzeichen: Wie sollen unter diesem Gesichtspunkt Wohnungsbauvorhaben, Brückensanierungen sowie der Windkraftausbau bezahlbar bleiben?

Wer eine grüne Transformation anstrebt, kommt nicht umhin, Verkehrswege und Brücken zu bauen - und sei es für sein eigenes E-Mobil. Auch die weiterhin erforderlichen Windkraftanlagen, mit Fundamenten und Zuwegungen, können nicht ohne mineralische Rohstoffe erstellt werden, womit wir wieder am Anfang wären.

Gesteinsunternehmen wollen, wo immer das möglich ist, ihre Produktion umstellen und erneuerbare Energien für ihre Betriebe nutzen, um die Versorgungssicherheit ihrer Abnehmer, darunter zu 70 Prozent die öffentliche Hand, zu gewährleisten. Einige Hoffnungen stützen sich nun auf Verbesserungen der Rahmenbedingungen für erneuerbare Energien im Städtebaurecht, die sich demnächst im BauGB wiederfinden sollen. Wesentliche Ansätze korrelieren mit dem Anliegen der Rohstoffgewinnung, da sie auf die Nutzung von Tagebaufolgeflächen zum Ausbau erneuerbarer Energien abstellen. Hier gilt es den politischen Fokus, der speziell auf Folgeflächen der Braunkohlegewinnung ausgerichtet ist, auf die vielfältigen, dezentralen Möglichkeiten der Gesteinsbetriebe auszuweiten.

Susanne Funk, Geschäftsführerin Politik und Kommunikation beim Bundesverband Mineralische Rohstoffe, MIRO, hofft außerdem auf die politische Einsicht, dass "... die weitreichenderen Zusammenhänge und damit verknüpften Möglichkeiten der 'Kleinen Energienovelle' eine Privilegierung von PV-Anlagen im Außenbereich auch für Gesteinsunternehmen und die beschleunigte Energieversorgung der Bevölkerung bringen. Viele Unternehmen sind bereit in Photovoltaik auf Baggerseen und Freiflächen zu investieren. Das Potenzial ist erheblich und könnte z.B. allein in Baden-Württemberg die Stromerzeugung eines Kernkraftwerks ersetzen", nennt sie die schlüssigen Gründe.

Möglichst wohlüberlegte Änderungen im "Zweiten Gesetz zur Änderung des Raumordnungsgesetzes" (ROÄnG) sollten zudem einer Flexibilisierung und Beschleunigung der Planungsverfahren gelten, um auch künftig eine unterbrechungsfreie Versorgungssicherheit mit Baurohstoffen in Deutschland zu gewährleisten. Rohstoffe sind standortgebunden. Werden sie überbaut, stehen sie nachfolgenden Generationen nicht mehr zur Nutzung zur Verfügung. Deshalb ist auf die Vermeidung von Überplanungen jeglicher Art und den Erhalt der Vorzüge einer Rohstoffversorgung aus den Regionen für die Regionen über kurze Transportwege zu achten.

Binsenweisheit oder Blackbox-Info?

An dieser Stelle ist zu wiederholen, dass die heimische Gesteinsindustrie ganz am Anfang vieler Wertschöpfungsketten steht. Vieles kann ohne Sand, Kies, Quarzkies und Naturstein weder produziert noch gebaut oder saniert werden. "Sollten die Unternehmen der Gesteinsindustrie ausfallen, geht es ums Ganze. Nichts läuft mehr ohne die notwendigen Rohstoffe. Keineswegs nur das Wohnungsbauprogramm, sondern im Grunde alle im Koalitionsvertrag fixierten wirtschaftlichen Vorhaben stehen dann komplett zur Disposition!", kommentiert Susanne Funk die aktuellen Entwicklungen weiter.

Tiefer in das allumfassende Thema einsteigen können Interessierte beim ForumMIRO 2022 im Hotel Mercure MOA in Berlin Moabit. Neben der Podiumsdiskussion liefern die Workshopblöcke "Rohstoffgewinnung und Öffentlichkeit", "Technik - innovativ und nachhaltig", "Nachfrage hoch - Rohstoffe knapp" sowie "Die Energiewende - Chancen und Risiken" ein detailliertes Bild des Branchenengagements.

Die Leitveranstaltung der unter MIRO organisierten deutschen Gesteinsindustrie wird von einer Fachausstellung begleitet und regelmäßig von bis zu 600 Fachpersonen aus Wirtschaft, Wissenschaft, Politik und Behörden besucht.

Das komplette Programm steht unter "Termine" auf der MIRO-Internetseite sowie unter www.forummiro.de zur Verfügung.

Quelle und Kontaktadresse:
Bundesverband Mineralische Rohstoffe e.V. (MIRO) - Geschäftsstelle Berlin Dipl.-Kff. Susanne Funk, Geschäftsführerin Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit Luisenstr. 45, 10117 Berlin Telefon: (030) 2021566-0, Fax: (030) 2021566-29