Jahreswirtschaftsbericht 2004 - Leistung, Innovation und Wachstum

(Berlin) - Die Chancen für eine Konjunkturerholung sind 2004 besser als im Vorjahr. Die Reformen der Agenda 2010 sind Grundlage für ein nachhaltiges Wachstum.

Das Bundeskabinett hat am 28. Januar 2004 den "Jahreswirtschaftsbericht 2004 - Leistung, Innovation und Wachstum" verabschiedet. Damit kommt die Bundesregierung wie jedes Jahr ihrer Unterrichtungspflicht gegenüber dem Deutschen Bundestag und dem Bundesrat gemäß dem Gesetz zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft (StWG) nach.

Der Bericht enthält:

* eine Darstellung der von der Bundesregierung verfolgten Wirtschafts- und Finanzpolitik,
* eine Stellungnahme der Bundesregierung zum Jahresgutachten 2003/2004 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung,
* sowie eine Projektion der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung für Deutschland.

Konjunkturerholung in Sicht
"Das Tal der Tränen ist durchschritten. Deutschland ist in Bewegung, es geht endlich wieder aufwärts", resümierte Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement bei der Vorstellung des Jahresberichts 2004 vor der Bundespressekonferenz.

Das Jahr 2003 habe zu den wirtschaftlich schwierigsten Jahren gehört. Es sei das dritte Jahr in Folge mit negativem Wachstum gewesen und habe tiefe Spuren in der Binnennachfrage hinterlassen. Die Chancen für eine Konjunkturerholung sind, so der Minister, im Jahre 2004 deutlich besser als in den Vorjahren. Die Weltwirtschaft werde in diesem Jahr spürbar an Fahrt gewinnen. Die OECD und die Europäische Kommission erwarten einen Anstieg beim Welthandel von sieben bis acht Prozent.

Von der Beschleunigung der Weltwirtschaft werde die deutsche Wirtschaft profitieren, insbesondere im Bereich der Ausrüstungsinvestitionen, betonte Clement. Damit werde sich auch die wirtschaftliche Position Deutschlands im Vergleich mit den anderen Staaten der Europäischen Union verbessern. "Wir werden die rote Wachstumslaterne in Europa abgeben", unterstrich Clement.

Darüber hinaus erwartet Clement spürbare Impulse durch die Binnennachfrage, etwa im privaten Konsum. Hier könne real ein Plus von 1,2 Prozent erwartet werden.

Insbesondere die bereits umgesetzten Reformmaßnahmen der "Agenda 2010" sowie die Einkommensteuerentlastungen seien eine gute Grundlage für einen nachhaltigen Aufschwung. Der begonnene Reformprozess trage zusammen mit einer dynamischeren weltwirtschaftlichen Entwicklung dazu bei, dass Konsumenten und Investoren wieder stärkeres Vertrauen gewinnen. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) werde, so Clement, in einer Spanne von real 1,5 bis 2 Prozent zunehmen.

Auch die Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt werde sich im Jahresverlauf verbessern - zunächst aufgrund der Arbeitsmarktreformen und später auch zunehmend infolge der konjunkturellen Belebung. Clement schätzt, dass die Zahl der Arbeitslosen 2004 um bis zu 100.000 unter dem Durchschnitt des Jahres 2003 liegen werde.

Der Beschäftigungsrückgang werde allmählich zum Stillstand kommen und die Zahl der Erwerbstätigen dürfte im weiteren Jahresverlauf zunehmen, wenn auch verhalten. Im Jahresdurchschnitt werde die Erwerbstätigkeit aber aufgrund der ungünstigen Ausgangslage zum Jahreswechsel auf Vorjahresniveau verharren.

"All dies zeigt, dass der eingeschlagene Kurs stimmt. Wenn wir ihn konsequent halten, führt er zu einer höheren Wachstumsdynamik und zu einem stärkeren Abbau der Arbeitslosigkeit als in früheren Aufschwungsperioden", sagte Clement.

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