Jahreswirtschaftsbericht 2001: Wachstumserwartung von Zweckoptimismus bestimmt

(Hamburg) - Nach Auffassung der Deutschen Angestellten-Gewerkschaft (DAG) hat sich die Bundesregierung bei der Wachstumserwartung des Jahreswirtschaftsberichts von "Zweckoptimismus" leiten lassen.

"Die Wirtschafts- und Finanzpolitik müsste bei realistischerer Einschätzung angesichts des Wegfalls der Weltkonjunktur als Wachstumsmotor mit Maßnahmen zur Stärkung der Binnenkonjunktur gegensteuern", forderte die stellvertretende DAG-Vorsitzende Ursula Konitzer am Mittwoch in Berlin. Die Ausgaben für öffentliche Investitionen bewegten sich nach jahrelangen Kürzungen auf einem Besorgnis erregend niedrigen Niveau. Insbesondere in Ostdeutschland sei der Bedarf für Ausbau und Modernisierung der Infrastruktur immens.

Gleichzeitig appellierte Frau Konitzer an die Europäische Zentralbank, auf ihrer morgigen Sitzung mit einer deutlichen Zinssenkung auf die verschlechterten Wachstumsaussichten im Euro-Raum zu reagieren. Die dezidierte Zinssenkungspolitik der US-Notenbank und der gestiegene Eurokurs hätten reichlich geldpolitischen Lockerungsspielraum geschaffen, betonte die DAG-Vizechefin.

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