Investitionen in Schiene werden trotz Corona-Krise nicht gekürzt

(Berlin) - Erstmals hat das DVF eine Veranstaltung der Parlamentsgruppe Schienenverkehr im Deutschen Bundestag als Videotalk mit Livestream. Der Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur Andreas Scheuer MdB, der seine Rede übermitteln ließ, versicherte, dass die aktuelle Krise den Ausbau des Schienengüterverkehrs nicht zurückwerfen werde, sondern die Investitionsmittel dauerhaft gesichert seien.

Scheuer reagierte damit auf die Sorge der Branche, dass die Finanzmittel für den Schienenverkehr, wegen der hohen Ausgaben für pandemiebedingte Nothilfen gekürzt würden. Das Ziel 25 Prozent Marktanteil für den Schienengüterverkehr stehe und daran werde nicht gerüttelt.

Der Vorsitzende des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur und Vorsitzende der Parlamentsgruppe Schienenverkehr im Deutschen Bundestag, Cem Özdemir, MdB bekräftigte: "Die Bundesregierung hat sich vorgenommen, den Marktanteil des Schienengüterverkehrs auf 25 Prozent zu erhöhen. Wir unterstützen die Regierung dabei, wollen aber auch Taten sehen. In der Corona-Krise dürfen wir jetzt nicht der Versuchung nachgeben, bei der Schiene zu sparen. Sparen wir jetzt, holen wir die Versäumnisse der Vergangenheit bei wichtigen Schienenprojekten nie wieder auf. Im Gegenteil, wir brauchen jetzt massive Investitionen in Ausbau und Modernisierung des Schienennetzes, gerne auch als Teil eines breiten Klima-Konjunkturprogrammes zur Modernisierung des Standortes Deutschland. Gleichzeitig sollte der Bund die deutsche Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr nutzen, um Innovationen in den Bereichen Digitalisierung, Automatisierung und Fahrzeugtechnik in der EU voranzutreiben."

Enak Ferlemann, MdB, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, sieht in der deutschen EU-Ratspräsidentschaft eine besondere Chance für den Schienengüterverkehr in Deutschland und Europa: "Gemeinsam mit dem Runden Tisch Schienengüterverkehr haben wir drei Initiativen formuliert, die wir auf europäischer Ebene einbringen wollen: die Förderung von ETCS-Ausrüstung an den Triebfahrzeugen, die EU-weite Einführung der Digitalen Automatischen Kupplung und die Stärkung der europäischen Schienengüterverkehrskorridore. Insgesamt wollen wir den Schienengüterverkehr im Zentrum einer nachhaltigen europäischen Mobilitätsstrategie verankern, die die EU-Kommission bis Jahresende erarbeiten will."

Digitalisierung der Schiene als Wettbewerbsfaktor
Das deutsche Schienensystem sei das komplexeste in Europa. Um in diesem System Innovationen umzusetzen bedürfe es eines enormen Kraftakts, so Michael Peter, CEO Siemens Mobility GmbH. Die Deutsche Bahn habe nun das Programm Digitale Schiene Deutschland aufgelegt, um die Modernisierung des Schienennetzes voranzutreiben. "Investitionen in die Digitalisierung der Schieneninfrastruktur kommen der Gesellschaft insgesamt zugute. Nur ein weiterer Ausbau und die Erneuerung der bestehenden Infrastruktur bietet Möglichkeiten die Wirtschaft zu stärken und gleichzeitig eine Chance unsere klimapolitischen Ziele zu erreichen", erklärte Peter.

Der Schienengüterverkehr werde nach der Corona-Krise ein breiteres Beförderungsspektrum haben, prognostizierte Dr. Sigrid Nikutta, Vorsitzende des Vorstands DB Cargo AG, Vorstand Güterverkehr Deutsche Bahn AG: "Wir wollen Kunden wieder von der Schiene begeistern und mit DB Cargo intelligent und umweltbewusst wachsen! Wir sind eine echte grüne Alternative zur Straße. Dafür bauen wir unter anderem den Einzelwagenverkehr massiv aus - etwa mit schnelleren Verbindungen oder neuen Angeboten für Kunden aus dem Konsumgüterbereich. Für eine erfolgreiche Verlagerung braucht es aber auch weitere politische Anreize und verkehrsleitende Maßnahmen."

"Bereits heute sind unsere täglichen Züge über die Alpen ausgebucht", freute sich Dr.-Ing. habil. Hans-Jürgen Weidemann, Vorstandsvorsitzender CargoBeamer AG: "CargoBeamer stößt allein in diesem Jahr weitere Investitionen in Höhe von mehr als 50 Millionen Euro für weitere Züge und ein automatisiertes Terminal in Calais in Frankreich an." Nach Meinung von Weidemann könne der Staat durch die Schaffung fairer Wettbewerbsbedingungen ein schnelleres Wachstum des Kombinierten Verkehrs unterstützen, etwa durch die technologieoffene Vorbereitung und Ausschreibung geeigneter Umschlagflächen, die Beschleunigung der Planfeststellungsverfahren für Bahn-Umschlaganlagen und technologieoffene, kilometerbezogene Betreiber-Förderung für elektromobile Güterverkehre etwa nach Schweizer Vorbild.

Die Fehler der Vergangenheit wie der Abbau der Infrastruktur, der Werkstätten, der Überholgleise und Weichen, seien zu korrigieren, forderte Detlef Müller, MdB, stellv. Vorsitzender der Parlamentsgruppe Schienenverkehr im Deutschen Bundestag: "Auch wenn natürlich immer mehr geht und wir noch viel Arbeit vor uns haben: Der aktuelle Koalitionsvertrag ist sicherlich der schienenfreundlichste, den es je gab. In den vergangenen 2 1/2 Jahren hat die Koalition bewiesen, welchen Stellenwert sie der Schiene als Infrastruktur der Zukunft zumisst. Wir konnten zahlreiche Maßnahmen umsetzen und auf den Weg bringen, die das System Schiene für die nächsten Jahre massiv stärken. Davon profitiert auch der Güterverkehr. Diesen Weg müssen wir weiter gehen."

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