Internationales Ministertreffen zur globalen Stahlkrise in Berlin: Marktwirtschaft stärken und weltweit Subventionen abbauen

(Düsseldorf) - Am 30. November kommen die Wirtschaftsminister der G20-Staaten und eine Reihe weiterer OECD-Mitglieder in Berlin zusammen, um über Möglichkeiten zum Abbau der weltweiten Stahl-Überkapazitäten zu beraten. Als Basis dient ein Fortschrittsbericht des von der G20 eingerichteten "Global Forum on Steel Excess Capacity".

Die Stahlindustrie in Deutschland fordert konkrete politische Lösungsansätze für das globale Problem: "Wir brauchen eine ehrliche Bestandsaufnahme und verbindliche Regeln, die marktwirtschaftliche Anpassungsprozesse stärken. Die Chance ist da und sie muss ergriffen werden", appelliert Hans Jürgen Kerkhoff, Präsident der Wirtschaftsvereinigung Stahl, an die Teilnehmer.

Notwendig sei, dass sich die im Globalen Stahlforum vertretenen Staaten auf konkrete Regeln einigen, die auf marktwirtschaftlichem Weg zum Abbau von Überkapazitäten führen. Dabei kommt es vor allem darauf an, dass wettbewerbsverzerrende Subventionen identifiziert sowie beseitigt werden und ein wirksames Monitoringsystem errichtet wird, mit dem Fortschritte überprüft werden können. China stehe hier in besonderem Maße in der Verantwortung, aber auch die USA müssten sich an die Spielregeln halten und insbesondere auf protektionistische Sonderwege verzichten.

"Ohne fairen Wettbewerb und Transparenz wird es keine Verringerung der globalen Stahl-Überkapazitäten geben. Darauf sollte sich das Ministertreffen verständigen", so Kerkhoff. "Der Berliner Stahlgipfel kann ein wichtiger Auftakt zur nachhaltigen Bewältigung der weltweiten Strukturprobleme beim Stahl werden", ergänzt der Verbandspräsident. Klar sei aber auch, dass die Umsetzung Zeit und langen Atem benötige. Bis dahin bleibe ein konsequenter Kurs in der EU-Handelspolitik zur Abwehr unfairer Einfuhren unverzichtbar. Parallel dazu müssen die Arbeit im Globalen Forum konsequent fortgeführt und gute Vorsätze auch in die Tat umgesetzt werden.

Hintergrund: Laut jüngsten Daten der OECD belaufen sich die Überkapazitäten in der Stahlindustrie weltweit auf nahezu 740 Millionen Tonnen (2016). Die leichte Erholung der globalen Stahlnachfrage in diesem Jahr hat an dem grundlegenden Problem keine entscheidende Änderung gebracht. Vor diesem Hintergrund haben die G20 Regierungschefs im September 2016 in Hangzhou beschlossen, ein Globales Forum zu Überkapazitäten in der Stahlindustrie einzurichten. Damit haben sie sich verpflichtet, bei der Lösung der Stahlfrage international zu kooperieren, d.h. Informationen auszutauschen und gemeinsam nach Lösungen zu suchen. Auf dem G20-Gipfel in Hamburg haben die Regierungschefs diesen Auftrag noch einmal bekräftigt und einen substantiellen Fortschrittsbericht bis November 2017 erbeten, der konkrete politische Lösungen zum Abbau der Überkapazitäten enthalten soll.

Quelle und Kontaktadresse:
Wirtschaftsvereinigung Stahl Klaus Schmidtke, Leiter, Öffentlichkeitsarbeit Sohnstr. 65, 40237 Düsseldorf Telefon: (0211) 6707-0, Fax: (0211) 6707-455