IHK-Umfrage: Kommunen regeln kostenfreies Parken flexibel

(Siegen) – Bei den Kommunen der Kreise Siegen-Wittgenstein und Olpe stehen grundsätzlich genügend gebührenfreie Parkzonen zur Verfügung. Das hat eine von der Industrie- und Handelskammer Siegen (IHK) durchgeführte Umfrage ergeben.

Anlass dafür war eine Änderung des Straßenverkehrsgesetzes. Danach könnte das Parken durch die Einführung kostenloser Kurzzeittarife – der so genannten "Brötchen-Taste" – billiger werden. Für die Kommunen besteht nun die Möglichkeit, flexiblere Modelle der Parkraumbewirtschaftung zu entwerfen. Das heißt, sie können Parkzonen einrichten, in denen Fahrzeuge für einen kurzen Zeitraum kostenlos abgestellt werden dürfen. Bisher war dies nicht erlaubt, da Parkgebühren in parkraumbewirtschafteten Zonen zwingend vorgeschrieben waren. Eine Öffnung dieser Regelung soll einen kurzen Aufenthalt – das schnelle Brötchenholen – auf bequeme Weise ermöglichen.

Seitens der IHK Siegen wird diese flexible Regelung als ein positives Zeichen bewertet. Sie gibt den Kommunen die Freiheit, Gebührenordnungen "je nach Parkdruck" zu erlassen. Allerdings hat die Umfrage gezeigt, dass die meisten Kommunen im IHK-Bezirk auch bisher ein Herz für Kurzparker hatten. Einkäufer dürfen bereits auf vielen Parkplätzen die Parkscheibe auslegen, ohne einen Cent zu bezahlen. Lediglich im Oberzentrum Siegen, wo verständlicherweise der Parkdruck am größten ist, wollen sich demnächst die politischen Gremien mit dem kostenfreien Kurzzeit-Parken im Bereich von Parkscheinautomaten und Parkuhren befassen.

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