IG Metall zur Energiewende: "Von einem Umstieg kann keine Rede sein"

(Frankfurt am Main) - Die IG Metall hat die von der Regierungskoalition beschlossene Energiewende als nicht entschlossen genug kritisiert. "Zwar ist der Ausstieg aus der Atomkraft zu begrüßen, aber von einem Umstieg zu erneuerbaren Energien kann kaum die Rede sein", kritisierte Detlef Wetzel, Zweiter Vorsitzender der IG Metall, am Montag (6. Juni 2011) in Frankfurt. Die im Erneuerbare Energien Gesetz (EEG) vorgesehene Steigerung des Anteils der erneuerbaren Energien auf 35 Prozent bis 2020 sei bereits Ziel des Energiekonzepts aus 2010 gewesen. Alte Ziele des Ausbaus der erneuerbaren Energien würden im Wesentlichen fortgeschrieben als wäre die Energiewende nicht beschlossen. "Der energiepolitische Anspruch der Bundesregierung und die beschlossenen Maßnahmen klaffen weit auseinander", kritisierte Wetzel.

Mit der Novellierung des EEG solle offenbar das Interesse der großen Energieversorger nach einem möglichst langen Erhalt konventioneller Kraftwerksstrukturen bedient werden. Ein Atomausstieg ohne deutlich verstärkten Ausbau der erneuerbaren Energien werde zu Lasten des Klimaschutzes gehen. "Wir brauchen ein intelligentes Konzept für eine Energiepolitik, das zentrale und dezentrale Energieversorgung aus Wind- und Photovoltaik-Strom kombiniert", forderte Wetzel. Damit würde der notwendige Netzausbau auf ein Minimum beschränkt, Versorgungssicherheit und akzeptable Energiekosten ermöglicht.

Die zusätzlichen Maßnahmen zur Förderung der Off-Shore Windenergie seien sinnvoll, reichten aber insgesamt nicht aus, da der Vergütungssatz für Wind an Land gesenkt werde. Das Potenzial der preisgünstigsten erneuerbaren Stromerzeugungsart werde dadurch gebremst. "Das Konzept bedient vor allem die Interessen der großen Energiekonzerne und geht zu Lasten der Verbraucher." Die Politik müsse zeigen, dass sie es mit der Energiewende ernst meine. Das heiße auch, für die Photovoltaik dürfe es keine weiteren Absenkungen geben, wie von der FDP gefordert, sagte Wetzel.

Die IG Metall setzt sich für eine leistungsstarke und wachsende Wind- und Photovoltaik-Industrie ein. In beiden Branchen müssten aber faire Arbeitsbedingungen herrschen und Tarifverträge Standard sein. "Eine Branche, die eine hohe öffentliche Förderung erhält, muss auch ihrer sozialen Verantwortung gerecht werden. Hier gibt es noch große Defizite", sagte Wetzel. Der industrielle Kern Deutschlands dürfe durch den Energieumstieg nicht geschwächt werden. Im Rahmen eines ständigen Überprüfungsprozesses der Strompreise für energieintensive Unternehmen müsse sichergestellt werden, dass es nicht zu Wettbewerbsnachteilen komme und Arbeitplätze gefährdet würden. "Der Umstieg auf erneuerbare Energien enthält mehr Chancen als Risiken für Unternehmen und Arbeitsplätze in Deutschland", sagte Wetzel.

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