IG Metall fordert Verbot der NPD

(Frankfurt/Main) - Ein möglichst schnelles Verbot der NPD hat das IG Metall-Vorstandsmitglied Wolfgang Rhode gefordert. Wenn Rechtsradikale und Neonazis sich anmaßten, mit Hass und Gewalt Fremde, Schwache und Andersdenkende zu verfolgen, dann gehe es um die Grundwerte der Gesellschaft, sagte Rhode auf einer Kundgebung gegen rechte Gewalt am 13. Januar in Elmshorn. Er forderte mehr Entschlossenheit der Verantwortlichen, rechtsradikale Organisationen, allen voran die NPD, zu verbieten.

Verbieten alleine reiche allerdings nicht aus. Der Staat könne das Problem rechtsextremer Gewalt nicht allein lösen. Das sei eine "Aufgabe für uns alle", sagte der Gewerkschafter. "Wir alle haben uns der Gewalt und dem Hass entgegenzustellen - jeder, jederzeit, an jedem Ort."

Nach Ansicht Rhodes müssen die Ursachen für die rechtsextreme Gewalt bekämpft werden: Ellenbogenmentalität, Egoismus und Raffgier nähmen zu, für Menschlichkeit gebe es immer weniger Platz. Die wachsende ungerechte Verteilung von Einkommen und Besitz, von sozialer Sicherheit und Chancen auf gesellschaftliche Teilhabe untergraben den sozialen Frieden, warnte Rhode. In diesem Klima des sozialen Gegeneinanders werde der Nährboden für Rechtsextremismus bereitet. Dieses Gegeneinander dürfe nicht auch noch angeheizt werden, - zum Beispiel durch eine dümmliche Leitkultur-Debatte und das Nachplappern ausländerfeindlicher Sprüche.

Wer das Übel der rechten Gewalt an der Wurzel packen wolle, der müsse mit aller Kraft für eine solidarische und sozial gerechte Gesellschaft kämpfen, sagte Rhode. Die Gewerkschaften wollten ein Land der Toleranz und Weltoffenheit. Jeder Mann und jede Frau müsse vor Gewalt, Einschüchterung und Herabsetzung sicher sein. Rhode: "Wir wollen ein Land, in dem es für alle jungen Menschen eine gute Ausbildung und sichere Arbeitsplätze gibt. Ein Land, in dem alle Menschen, ungeachtet ihrer Herkunft, Hautfarbe oder ihrer Überzeugung friedlich zusammenleben können." Rhode forderte die Kundgebungsteilnehmer auf, gegen rechte Gewalt "aufzustehen". Zivilcourage und beherztes Auftreten gegen Rassisten und intolerante Brunnenvergifter seien nötiger denn je.

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