IG Metall: 500 000 Arbeitsplätze durch Infrastrukturinvestitionen

(Frankfurt/Main) - Die IG Metall hat die Bundesregierung zu einer Infrastruktur-Offensive für Wachstum und Beschäftigung aufgefordert. Durch öffentliche Investitionen zum Ausbau der Infrastruktur in Höhe von rund 18 Millionen Euro könnten nach Berechnungen der IG Metall in den kommenden Jahren rund 500.000 neue Arbeitsplätze entstehen. Deutschland hätte mit einer Investitionsoffensive bei öffentlichen Einrichtungen in Ost- und Westdeutschland nicht nur 500.000 Arbeitslose weniger, sondern auch eine moderne und sozialgerechte Infrastruktur in den Kommunen für die kommenden Jahrzehnte aufgebaut, sagte der zweite Vorsitzende der IG Metall, Jürgen Peters, anlässlich der Veröffentlichung einer Analyse der Wirtschaftsabteilung der IG Metall am Mittwoch in Frankfurt. Investitionslücken vor allem bei den Kommunen fordern nach Ansicht von Peters geradezu eine Infrastrukturoffensive in Städten, Gemeinden und Landkreisen heraus. Den größten Ersatzbedarf habe der Verkehrsbereich, zum Beispiel bei kommunalen und Kreis-Straßen, der öffentliche Personennahverkehr sowie die Wasserversorgung (Sanierung, Neu- und Ausbau von Aufbereitungsanlagen und Behältern), die Abwasserversorgung und der Umweltschutz. Ein großer Bedarf bestehe auch bei Ersatz und Modernisierung der sozialen Infrastruktur: Zum Beispiel bauliche Renovierung von Schul- und Verwaltungsgebäuden, Ausstattung mit Informationstechnologien, Altenpflege, Wohnungsbau und Energieversorgung.

Mit öffentlichen Investitionen in Höhe von 0,8 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) könnten in den kommenden Jahren mindestens 350.000 bis 525.000 Arbeitsplätze geschaffen werden, stellt Peters fest. "Das ist mehr als das Zehnfache an Arbeitsplätzen, die mit Kombilöhnen im Niedriglohnsektor geschaffen werden sollen." Allein in Ostdeutschland bestehe ein Nachholbedarf an öffentlicher Infrastruktur von knapp 82 Milliarden Euro. Pro Kopf gerechnet sei der Investitionsbedarf im Osten doppelt so hoch wie im Westen. Gleichzeitig dürfe aber der hohe Bedarf an Ersatz- und Modernisierungsinvestitionen in den westdeutschen Städten und Gemeinden nicht übersehen werden. Der größte Teil der nötigen Investitionen seien Ersatzinvestitionen, im Osten 72 Prozent und im Westen mindestens 60 Prozent.

Zur Finanzierung eines rasch anlaufenden Programms öffentlicher Investitionen schlägt die IG Metall die Nutzung verschiedener Finanzquellen vor: Über die Kreditanstalt für Wiederaufbau sollten zinsgünstige Mittel mobilisiert werden. Diese Kredite sollten für etwa fünf Jahre von Zins und Tilgung befreit werden. Außerdem sollte die zinsgünstige Finanzierung für öffentliche und auch private Investitionen der Europäischen Investitionsbank in Anspruch genommen werden. Bei geeigneten Infrastrukturprojekten sollte die öffentliche Hand mit privaten Unternehmen zusammen arbeiten. Und für den Osten sollte der Bund Investitionshilfen beziehungsweise Sonderbedarfs- und Bundesergänzungszuweisungen ermöglichen.

Volkswirtschaftlich gesehen führen nach Ansicht der IG Metall kreditfinanzierte Investitionen zu einem zusätzlichen Einkommen, das wiederum Nachfrageeffekte erzeugt. Damit werde die Produktion angeregt und weiteres Einkommen geschaffen. Daraus wiederum flössen Steuern an die öffentliche Hand zurück und die Ausgaben für Arbeitslosen würden geringer. Dieser Effekt könnte bis zu zwei Drittel der ursprünglichen Ausgaben wieder ausgleichen, betonte Peters. Öffentliche Investitionen seien ein geeignetes Mittel, um sowohl der schwachen Konjunktur einen kräftigen Impuls zu geben, als auch um die mittel- und langfristigen Bedarfe zu decken. "Investitionen in die öffentlichen Einrichtungen in Ost- und Westdeutschland schaffen Beschäftigung, schließen die infrastrukturellen Lücken und erhöhen mittel- und langfristig die volkswirtschaftliche Leistungsfähigkeit, sagte Peters.

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