Hohe Energiepreise drängen Unternehmen ins Ausland / Die Kommission Energiepolitik der IHK Arbeitsgemeinschaft Hessen fordert in ihrer Sitzung am 20. März Maßnahmen gegen den Energiepreisanstieg

(Frankfurt am Main) - Die Energieversorger haben in den letzten Monaten kräftig an der Preisschraube gedreht. Mittelständische Industriekunden müssen im Jahr 2006 rund 17 Prozent mehr für Strom bezahlen als im Vorjahr, so das Ergebnis einer Untersuchung des Bundesverbandes der Energie-Abnehmer, Hannover. Bei vielen energieintensiven Unternehmen, bei denen die Energiekosten bis zu 1/3 der gesamten Produktionskosten ausmachen, leidet die Wettbewerbsfähigkeit massiv. Besonders betroffen in Hessen sind u. a. zahlreiche Betriebe der Chemieindustrie, die bereits in den letzten Jahren bereits Arbeitsplätze ins Ausland verlagert haben. Der Produktion im Ausland folgt zunehmend auch die Verlagerung der Forschung, wie eine Untersuchung des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) im vergangenen Jahr ergeben hat.

Eine funktionsfähige Energieversorgung zu wettbewerbsfähigen Preisen ist unverzichtbare Grundlage für Produktion, Wachstum und Arbeitsplätze. Für die Arbeitsgemeinschaft hessischer Industrie- und Handelskammern sind die hohen Energiepreissteigerungen vor allem für die stromintensiven Unternehmen eine Existenzbedrohung.

Der durch das Stromoligopol erzwungene Preisanstieg von 25 Euro / MWh Großhandelspreis für Strom Anfang 2003 auf jetzt über 50 Euro / MWh ist nicht durch die höheren Rohstoffpreise gerechtfertigt. Die hohen Gewinne der Stromanbieter zeigen deutlich, wem der Preisanstieg nützt. Die Ursache für diese Umverteilung von Kauf- und Wirtschaftskraft ist nach Auffassung von Dr. Christof Bauer, dem Vorsitzenden der Kommission Energiepolitik der IHK Arbeitsgemeinschaft Hessen, in erster Linie der unzureichende Wettbewerb auf den Strom- und Gasmärkten in Deutschland und Europa.

Die hessischen Industrie- und Handelskammern erwarten deshalb von dem Energiegipfel bei Bundeskanzlerin Dr. Angelika Merkel am 3. April 2006 wirksame Maßnahmen zur Stabilisierung der Energiepreise und zur langfristigen Sicherung der Energieversorgung. Dazu gehören u. a. mehr Wettbewerb durch konsequentes Einschreiten der Kartellbehörden gegen jeden Missbrauch marktbeherrschender Positionen und sofortigen ungehinderten Zugang zu den Strom- und Gasnetzen, der Abbau der hohen staatlichen Abgaben und Steuern auf Energie, ein marktgesteuerter Technologie- und Energieträgermix einschließlich einer weiteren Nutzung der Kernenergie sowie eine deutliche Verstärkung der Energieforschung.

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