Hochlauf der Kreislaufwirtschaft - Jessika Roswall soll EU-Kommissarin für Kreislaufwirtschaft werden

(Berlin) - Die wiedergewählte Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, hat gestern das neue Kollegium in der Kommission vorgestellt.

Für die Kreislaufwirtschaft und die Entsorgungsbranche sind drei Mitglieder von besonderer Bedeutung: die Schwedin Jessika Roswall als Kommissarin für Umwelt, Wasserresilienz und eine wettbewerbsfähige Kreislaufwirtschaft, der Franzose Stéphane Séjourné als Exekutiv-Vizepräsident für Wohlstand und industriepolitische Strategie und die Spanierin Teresea Ribera als Exekutiv-Vizepräsidentin für einen sauberen, gerechten und wettbewerbsfähigen Wandel. Alle drei Kommissionsmitglieder könnten in der kommenden Legislaturperiode die Verantwortung für den Clean Industrial Deal wahrnehmen. Erstmals wird der Bereich Kreislaufwirtschaft eigenständig im Titel benannt und damit aufgewertet.

BDE-Präsidentin Anja Siegesmund hierzu: "Der BDE begrüßt, dass Ursula von der Leyen die strategische Bedeutung der Kreislaufwirtschaft erkennt und das Thema deutlich sichtbar aufwertet. Es geht nicht nur um das Nennen des Themas. Vielmehr zeigt die Kommission damit, dass die Themen Umwelt- und Wirtschaftspolitik im Feld der Kreislaufwirtschaft verschmelzen. Wer einen starken und modernen Wirtschaftsstandort Europa will, in dem Wohlstand und (Rohstoff-)Sicherheit im Mittelpunkt stehen, muss alte Denkmuster überwinden. Eine widerstandsfähige Wirtschaft mit einem kontinuierlichen Übergang zu nachhaltigen Produktions- und Verbrauchsmustern ist der richtige Weg. Einen wettbewerbsfähigen Wirtschaftsraum Europa gibt es nur mit Kreislaufwirtschaft. Klimaneutralität gibt es nur mit Kreislaufwirtschaft."

Der BDE gratuliert Jessika Roswall herzlich zu ihrer Ernennung. Gemeinsam mit den Vizepräsidenten Teresa Ribera und Stéphane Séjourné kann sie nun entscheidende Schritte im Binnenmarkt für Abfälle und bei den Wettbewerbsbedingungen für die Kreislaufwirtschaft angehen - denn nur so kann zirkuläres Wirtschaften auch sektorenübergreifend etabliert werden. Besonders erfreulich ist für den BDE und die Kreislaufwirtschaft auch, dass Vizepräsidentin Ribera ausdrücklich für die weitere Umsetzung des Green Deal zuständig ist - somit besteht Klarheit, dass der Green Deal, dessen Dreh- und Angelpunkt der Wandel der Europäischen Wirtschaft zu einer Kreislaufwirtschaft ist, nicht aufgegeben wird.

Der BDE geht mit 10 klaren Forderungen in diese Legislatur. Eine davon ist das Thema nicht nur namentlich aufzuwerten, sondern auch eine EU-Agentur für Kreislaufwirtschaft zu gründen. Diese soll die Mitgliedsstaaten beim Umsetzen der Vorgaben auf dem Weg in das zirkuläre Wirtschaften unterstützen. Die 10 Forderungen des BDE finden Sie hier.

Hintergrund:

Das Team, das neben der Kommissionspräsidentin aus 26 Kommissare - je einen Kommissar aus jedem Mitgliedstaat der Europäischen Union - besteht, bildet während der fünfjährigen Amtszeit die politische Führung der EU-Kommission. Die Präsidentin weist den Kommissaren hierfür bestimmte Politikbereiche zu und ernennt Exekutiv-Vizepräsidenten, die die Arbeiten zur Verwirklichung der Ziele der Kommission leiten und koordinieren.

Anders als bei der von 2019 bis 2024 amtierenden Kommission mit acht Vizepräsidenten und drei Exekutiv-Vizepräsidenten, hat sich Ursula von der Leyen nun dafür entschieden, dass es sechs Exekutiv-Vizepräsidenten geben wird und 20 reguläre Kommissare, die den Exekutiv-Vizepräsidenten zugeordnet werden.

Bevor das Kollegium seine Arbeit aufnehmen kann, müssen sich die designierten Kommissare in den für ihr Dossier zuständigen Ausschüssen des Europäischen Parlaments einer Anhörung stellen und die Kommission als Ganzes muss dann in einer einzigen Abstimmung durch das Europäische Parlament bestätigt werden. Abschließend ernennt der Europäische Rat mit qualifizierter Mehrheit formell die neue Führung der Kommission. Vor fünf Jahren scheiterten drei nominierte Kommissare an der Überprüfung durch die Europaabgeordneten und mussten von den Mitgliedstaaten ersetzt werden.

Das Kollegium der Kommissare wird seine Arbeit voraussichtlich entweder am 1. November oder 1. Dezember 2024 aufnehmen.

Quelle und Kontaktadresse:
BDE Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Kreislaufwirtschaft e.V. Pressestelle Von-der-Heydt-Str. 2, 10785 Berlin Telefon: (030) 5900335-0, Fax: (030) 5900335-99