Herbstgutachten: Strukturreformen statt Strohfeuerpolitik
(Berlin) - Die Arbeitsgemeinschaft Selbständiger Unternehmer e. V. (ASU) sieht sich in ihrer Konjunkturprognose vom Sommer 2001, einer drohenden und politisch verschuldeten gesamtwirtschaftlichen Abschwächung, bestätigt. Die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute stellten mit ihrem jüngsten Gutachten der rot-grünen Bundesregierung ein schlechtes Zeugnis aus. Die Wirtschaftsforscher belegen, dass es der Regierung Schröder nicht gelungen ist, das Wachstumskräftepotenzial in Deutschland zu aktivieren, so ASU-Präsident Max Schön.
Das Umfeld für den unternehmerischen Mittestand habe sich auch im 3. Regierungsjahr dramatisch verschlechtert. Statt unternehmerische Aktivitäten durch Berechenbarkeit und Stetigkeit in der Steuer-, Sozial- und Arbeitsmarktpolitik zu fördern, würden immer neue Behinderungen und Fehlanreize - nach Teilzeit- und Betriebsverfassungsgesetz jetzt Job-AQTIV- und Tariftreuegesetz - geschaffen. Wir brauchen endlich Strukturreformen und keine Strohfeuerpolitik, betont ASU-Präsident Schön.
Notwendig sei eine Steuerreform, die die Eigenkapitalbildung der Unternehmen erleichtere. Die geplanten Steuererhöhungen seien Gift für die wirtschaftliche Entwicklung. Die absehbare Steigerung der Lohnzusatzkosten sowie die Verkrustungen des Arbeitsmarktes führten zu mehr Arbeitslosigkeit. Teure Konjunkturprogramme, finanziert vom unternehmerischen Mittelstand, sind ebenso kontraproduktiv wie die vielzitierte ruhige Hand, so Schön. Gefordert ist Mut zum Handeln, Mut zum Markt!
Quelle und Kontaktadresse:
Arbeitsgemeinschaft Selbständiger Unternehmer e.V. (ASU)
Reichsstrasse 17
14052 Berlin
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