Herbstgutachten 2000: "Gelassenheit" bei der Konjunktur

(Berlin) - Die Konjunkturwirkungen des Ölpreisanstieges werden von den Instituten zu Recht mit "Gelassenheit" bewertet. Dies erklärt der Deutsche Industrie- und Handelstag (DIHT) zum heute vorgelegten Herbstgutachten. Ein wesentlicher Grund für die weiterhin positive Konjunkturentwicklung sei nach Auffassung der Institute die konjunkturstützende Rolle der Steuerentlastungen im Jahr 2001. Die Institute unterließen es aber, so der DIHT, demgegenüber die Funktion der Finanzpolitik kritisch zu überprüfen: Dabei hätten sie
feststellen müssen, dass z. B. die Neuregelungen der Abschreibungsbedingungen und die noch nicht vollzogene Steuerentlastung für Personengesellschaften als Wachstumsbremse wirkten.

Der DIHT bedauert auch, dass die Institute sich nicht mit einer Verschiebung der nächsten Öko-Steuerstufe befasst hätten und das die notwendige Flexibilisierung des deutschen Arbeitsmarktes offenbar aus dem Blick der Institute geraten sei.

Ungeschminkt und desillusionierend sei das Urteil der Institute zu den Wirkungen der Arbeitsmarktpolitik vor allem in Ostdeutschland. Das gelte insbesondere für Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, weil sie die Integrationschancen für Arbeitslose eher verschlechterten als erhöhten. Diese Analyse bestätige die Kritik der Wirtschaft an derartigen arbeitsmarktfernen Programmen.

Zur Euro-Schwäche hätte der DIHT eine ausführlichere Behandlung der mittelfristigen Ursachen erwartet. Zum Thema Geldpolitik bezweifelt der DIHT die von den Instituten angenommene positive Wirkung einer Inflationsprognose durch die Europäische Zentralbank. Zu befürchten sei, dass Öffentlichkeit und Politik darin doch eine Wahrscheinlichkeitsprognose sähen und ihr Handeln danach ausrichteten.

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