Handelsverband feiert „Sieg der Sprache über die Marke“ / BAG fordert schnelle Entscheidung zur Marke „WM 2006“

(Berlin) - Der Handelsverband BAG begrüßt das Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH), mit dem der Angabe „FUSSBALL WM 2006“ der Markenschutz versagt wurde und sprach von einem „Sieg der Sprache über die Marke“. Die bis zur klarstellenden Entscheidung des Gerichts bestehende Rechtsunsicherheit für die Unternehmen hatte nach Mitteilung des Verbands zu einer „unerträglichen Situation“ geführt.

BAG-Geschäftsführer Mathias Busch (48): „Es war ein Ding aus dem Tollhaus, dass die Unternehmen die Worte Fußball und WM erst nach Einholung von Rechtsrat in den Mund nehmen konnten!“

Das Bundespatentgericht, das nun zu prüfen hat, für welche Waren und Dienstleistungen der Schutz der Worte „WM 2006“ ebenfalls entfällt, forderte der Verband auf, zu einer schnellen Entscheidung zu kommen. Busch: “Wir müssen jetzt schnell Klarheit haben, welche Marketingmaßnahmen mit der Kurzfassung WM 2006 möglich sind.“ Nach Auffassung der Händler kommt für alle handelsrelevanten Bereiche ein markenrechtlicher Schutz dieser Worte nicht in Betracht. Das Urteil des BGH gibt nach Überzeugung der Händler zudem eine klare Linie für eine restriktive Auslegung des Markenschutzes für umgangssprachliche Wortbildungen vor.

Quelle und Kontaktadresse:
Bundesarbeitsgemeinschaft der Mittel- und Großbetriebe des Einzelhandels e.V. Handelsverband BAG Rolf Pangels, Hauptgeschäftsführer Friedrichstr. 60, 10117 Berlin Telefon: (030) 2061200, Telefax: (030) 20612088