Handelsverband BAG fordert: Keine Renaissance der Grünen Wiese

(Berlin) - Der für den innerstädtischen Einzelhandel sprechende Handelsverband BAG registriert mit Besorgnis neuerliche Entwicklungen, die auf eine Aufweichung der bisherigen Positionen zur Ansiedlungspolitik großflächiger Einzelhandelsprojekte hindeuten. Auslöser sind nach Ansicht des Verbandes die wieder aufkeimenden Diskussionen um Factory-Outlet-Center.

Hauptgeschäftsführer Rolf Pangels: „Jahrelang haben sich Stadt- und Raumplaner bemüht, den Trend des ungezügelten Einzelhandelsflächenwachstums auf der Grünen Wiese einzudämmen. Erfolge haben sich eingestellt; die Rückkehr des Einzelhandels in die Innenstädte ist nicht zu übersehen. Durch die aktuell wieder aufkommende Diskussion um Factory-Outlet-Center wird das Fass nunmehr wieder aufgemacht. Factory-Outlet-Center am Autobahnkreuz in der Walachei sollen künftig wieder möglich sein. Der Ladenschluss leistet ein Weiteres. Factory-Outlet-Center werden als Touristenziele deklariert und können somit ungehindert sonntags öffnen. Da solche Center bauplanungsrechtlich wie normaler Einzelhandel behandelt werden, braucht man kein Augure zu sein um zu erahnen, dass künftig auch jedwedes Einzelhandelsprojekt an solchen Standorten genehmigungsfähig sein wird.“

Die vorgesehene Änderung des Landesraumordnungsprogramms in Niedersachsen zur vereinfachten Ansiedlung von Factory-Outlet-Center sei als Auslöser zu betrachten. Pangels: „Wie wir bereits zu Beginn der Debatten in Niedersachsen befürchtet haben, werden nunmehr auch in anderen Bundesländern Begehrlichkeiten geweckt. Wir wissen, dass andere Bundesländer diese Entwicklung sehr genau beobachten. Man kann sich nicht des Eindrucks erwehren, dass man förmlich nur darauf wartet, dass ein Bundesland seine Vorschriften zur Ansiedlung solcher Center lockert, um dann unter Verweis darauf im eigenen Land dasselbe zu tun.“

Kritisch kommentiert der Verband in diesem Kontext einen Bericht des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Berlin, welches die Bau- und Planungsvorschriften in Deutschland als fundamentale Barrieren für die Einzelhandelsentwicklung ansieht und eine Entschärfung fordert. Pangels dazu: „Bei der Bewertung von Bau- und Planungsfragen sollte das Institut künftig etwas vorsichtiger sein. Das Institut sollte sich fragen, wie es mit den angeblich so restriktiven Planungsvorschriften in Deutschland geschehen konnte, dass wir pro Kopf eines jeden Einwohners fast 1,5 Quadratmeter Einzelhandelsverkaufsfläche aufweisen können. Damit liegen wir in Europa an der Spitze. Die Argumentation des Instituts kann man nur als groben Unfug bezeichnen.“

Der Verband appelliert an die Planungs- und Genehmigungsbehörden beim Bund, in den Ländern und Gemeinden bei der bisherigen Linie der restriktiven Behandlung großflächiger Einzelhandelsprojekte an nicht integrierten Standorten zu bleiben.

Quelle und Kontaktadresse:
Handelsverband BAG, Bundesarbeitsgemeinschaft der Mittel- und Großbetriebe des Einzelhandels e.V. Rolf Pangels, Hauptgeschäftsführer Friedrichstr. 60, 10117 Berlin Telefon: (030) 2061200, Telefax: (030) 20612088