Handel mit Treibhausgasemissionen grundsätzlich sinnvoll / Stellungnahme zum Grünbuch der Europäischen Kommission

(Berlin) - Der Deutsche Industrie- und Handelstag (DIHT) begrüßt grundsätzlich den Einsatz flexibler und marktwirtschaftlicher Instrumente zur Verringerung der Treibhausgasemissionen in Ländern der Europäischen Gemeinschaft, aber auch weltweit. Hintergrund ist die Verpflichtung der EU-Mitgliedstaaten im Kyoto-Protokoll von 1997, ihre Treibhausgasemissionen bis 2008, spätestens 2012, um acht Prozent gegenüber 1990 zu senken. Zu den hierfür empfohlenen Instrumenten zählt auch der Handel mit Emissionsrechten.

Das im Frühjahr von der Kommission vorgelegte Grünbuch zum Handel mit Treibhausgasemissionen in der Europäischen Union soll die Diskussion über dieses Instrument anstoßen, das auch nach Einschätzung des DIHT durchaus geeignet sein kann, Umweltziele mit hoher ökologischer und ökonomischer Effizienz zu erreichen.

Der Spitzenverband der deutschen Industrie- und Handelskammern hat nun Leitlinien für einen europäischen Emissionshandel erarbeitet, in denen er dieses Instrument als marktwirtschaftlich begrüßt, allerdings den noch bestehenden Bedarf an einer ausführlichen Diskussion und Abstimmung betont. Dabei wird auch auf die guten Erfahrungen verwiesen, die in den Vereinigten Staaten mit Umweltzertifikaten gemacht worden seien. Je einfacher und praktikabler diese seien, desto stärker würden sie genutzt, desto höher sei auch die Effizienz. Gleichzeitig warnt der DIHT vor einem übertriebenen staatlichen Monitoring. Die Spitzenorganisation der deutschen Wirtschaft regt stattdessen an, eine Überwachung der Spielregeln wirtschaftsnah zu organisieren.

Nun gelte es, das Thema in ausgewählten Pilotprojekten anzupacken und die gewonnenen Erfahrungen ausführlich, kritisch und konstruktiv zu diskutieren. Darauf aufbauend könne ab 2005 mit der Umsetzung für möglichst viele Unternehmen und Branchen begonnen werden, so dass die europäische Regelung ab 2008 kompatibel für den globalen Emissionshandel sein könnte.

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