Große Herausforderungen zum 30. Jahrestag der deutschen UN-Mitgliedschaft

(Berlin) - "Ich habe das ungute Gefühl, dass das System" - gemeint sind die Vereinten Nationen - "nicht so funktioniert wie es funktionieren sollte" sagte UN Generalsekretär Kofi Annan vor wenigen Tagen. Er forderte die Staats- und Regierungschefs der 191 Mitgliedsstaaten auf, persönlich an der bevorstehenden Eröffnung der Generalversammlung teilzunehmen, um gemeinsam dafür zu sorgen, dass die Vereinten Nationen den aktuellen Realitäten vor allem im sicherheitspolitischen Bereich besser Rechnung tragen können. Zum 30. Jahrestag der deutschen Mitgliedschaft in den Vereinten Nationen am 18. September 2003 steht auch die Bundesrepublik als Sicherheitsratsmitglied in der besonderen Verantwortung, konstruktiv zu diesem Reformprozess beizutragen.

Die 1952 gegründete Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen e.V. (DGVN), die sich in den ersten Jahren ihrer Arbeit intensiv für die Aufnahme der Bundesrepublik in die Weltorganisation eingesetzt hat, begleitet seit nunmehr 30 Jahren konstruktiv-kritisch die Arbeit der deutschen Vertreter in den Vereinten Nationen. In der Reformdiskussion bemühen wir uns kontinuierlich, Anstöße zu geben; zuletzt mit einem Podium im Juli diesen Jahres, mit dem wir auf Möglichkeiten der Sicherheitsratsreform im Kontext des deutlich gewachsenen Aufgabenspektrums der Weltorganisation hingewiesen haben.

Mit dem Beitritt der Schweiz und Osttimors ist - unbemerkt von einer breiten Öffentlichkeit -, der Universalitätsanspruch der Charta der Vereinten Nationen eingelöst worden. Alle anerkannten Staaten der Erde (mit Ausnahme des Vatikans) sind nun UN-Mitglied. Dieser epochale Fortschritt erhöht die Verantwortung, die Weltorganisation wirklich zu einem effektiven System multilateraler weltweiter und friedlicher Kooperation auszubauen.

Die DGVN knüpft große Hoffnungen an die Reise des Bundeskanzlers zur Eröffnung der Generalversammlung. Aufgrund der deutschen Geschichte ist ein wirkungsvoller Multilateralismus immer ein besonderes Anliegen deutscher Außenpolitik nach dem Zweiten Weltkrieg gewesen. Hier liegt die große Verantwortung und Chance, dass Deutschland maßgeblich zu den von UN Generalsekretär Annan angemahnten Reformen beiträgt.

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