Gleiches Recht für alle Referendarinnen und Referendare
(München) - Mit seinem Beschluss vom 21. Januar 2025 stellt das Verwaltungsgericht München klar, dass junge Menschen, die ihre Lehrkräfteausbildung an Realschulen, Gymnasien oder beruflichen Schulen absolvieren, bei den Wahlen zur Haupt-Jugend- und Auszubildendenvertretung (HJAV) nicht benachteiligt werden dürfen. Konkret entschied das Gericht die HJAV-Wahl 2023 für ungültig zu erklären und schloss sich damit der Argumentation des Bayerischen Realschullehrerverbandes (brlv), der den Antrag eingebracht hat, an.
Die HJAV beim Kultusministerium ist die Haupt-Jugend- und Auszubildendenvertretung, also die Personalvertretung der Lehrkräfte in Ausbildung (Referendariat) aller Schularten. Bislang hatten die jeweiligen Hauptwahlvorstände die Wahlordnung so ausgelegt, dass nur Referendarinnen und Referendare, die eigenverantwortlich unterrichten, überhaupt wählen dürfen und wählbar sind.
Aufgrund der unterschiedlichen Ausbildungsstrukturen im Referendariat schloss dies an den weiterführenden Schularten Realschule, Gymnasium und berufliche Schulen bis zu 50 Prozent der Lehrkräfte in Ausbildung von ihrem aktiven und passiven Wahlrecht aus. Hingegen konnten alle Lehrkräfte in Ausbildung an den Grund- und Mittelschulen wählen und gewählt werden.
„Während andere Lehrerverbände ihre Mitglieder dadurch nicht benachteiligt sahen, haben wir vier Verbände in der abl diese Ungerechtigkeit bereits seit Jahren angemahnt“, so die Vorsitzenden der abl-Mitgliedsverbände Pankraz Männlein (VLB), Ulrich Babl (brlv), Martin Goppel (KEG) und Michael Schwägerl (bpv) unisono.
Federführend hat der Bayerische Realschullehrerverband beim Verwaltungsgericht München die HJAV-Wahl 2023 angefochten und nun in erster Instanz Recht bekommen. Ulrich Babl, Vorsitzender des brlv, betont: „Wir haben uns mit Nachdruck für die Rechte der Referendarinnen und Referendare eingesetzt und einen bedeutenden Erfolg erzielt.“ Eine starke Vertretung junger Lehrkräfte aller Schularten auf Ministerialebene ist mit entscheidend, um den öffentlichen Dienst als attraktiven Arbeitgeber zu stärken.
Quelle und Kontaktadresse:
VLB Bayern e.V. - Verband der Lehrkräfte an beruflichen Schulen in Bayern, Dachauer Str. 4, 80335 München, Telefon: 089 595270