Gesetz zur Erfassung der Arbeitszeit ist überfällig

(Bonn/Berlin) - Der Deutsche Journalisten-Verband mahnt die Ampel-Koalition, endlich das längst überfällige Gesetz zur Arbeitszeiterfassung auf den Weg zu bringen. Anlass ist die Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Linken-Anfrage zu den geleisteten Überstunden in der deutschen Wirtschaft. Danach wurden im vergangenen Jahr mehr als 1,3 Milliarden Überstunden geleistet, davon 58 Prozent unbezahlt. Wie viele Überstunden Journalistinnen und Journalisten in Redaktionen arbeiteten, ist wegen der vielfach nicht praktizierten Arbeitszeiterfassung nicht bekannt. Allerdings geht der DJV aufgrund der Rückmeldungen seiner Mitglieder davon aus, dass sich an der chronischen Überlastung der Redaktionen in allen Mediensparten nichts geändert hat. "Die Erfassung der Arbeitszeit muss Gesetzeskraft erlangen", fordert deshalb DJV-Bundesvorsitzender Mika Beuster.

Der DJV-Vorsitzende erinnert in dem Zusammenhang an die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom September 2022, nach dem Arbeitgeber verpflichtet sind, die Arbeitszeit ihrer Beschäftigten zu erfassen.

"Die klarstellende gesetzliche Regelung lässt seitdem auf sich warten", so Beuster. Er kenne "keinen Lokaljournalisten, der nicht über die im Tarifvertrag vorgesehene Arbeitszeit hinaus arbeitet. Überstunden werden dem Verlag häufig geschenkt. Damit muss Schluss sein."

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(jg)