Gertz: Haushaltsbeschlüsse sind wichtige Grundlage für Attraktivitätssteigerung

(Berlin) - "Als wegweisende Entscheidung", um den Kabinettsbeschluss zur Verbesserung der sozialen Rahmenbedingungen in den Streitkräften endlich umzusetzen, bezeichnete der Bundesvorsitzende des Deutschen BundeswehrVerbandes, Oberst Bernhard Gertz, die Beschlüsse des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages in seiner Bereinigungssitzung am 16. November. Damit sei eine wichtige Grundlage für die Steigerung der Attraktivität des Dienstes in den Streitkräften geschaffen worden, so Gertz. Das Kabinett hatte u.a. frühere Beförderungen von Unteroffizieren in Anpassung an den übrigen Öffentlichen Dienst, die Dotierung der Kompaniechefs nach A 12, die Neuregelung der Unteroffizierlaufbahn und den Abbau des Beförderungs- und Verwendungsstaus beschlossen.

Mit dieser Zielrichtung hat der Haushaltsausschuss in einem generellen Ermächtigungsvermerk eine flexible Haushaltsführung beschlossen, die es erlaubt, im Rahmen des Umbaus der Streitkräfte jeweils die notwendige Zahl von Haushaltsstellen in den einzelnen Besoldungsgruppen zu bewilligen.

"Jetzt muss die Bundesregierung ihre Hausaufgaben machen und die besoldungsrechtlichen Grundlagen für die Umsetzung dieses Beschlusses schaffen", so der Verbandsvorsitzende Gertz.

Der DBwV, der sich mit den Entscheidungen des Haushaltsausschusses in seinen Forderungen bestätigt sieht, ist bereits im Gespräch mit dem Innenpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Dieter Wiefelspütz, um konkrete Maßnahmen anzustoßen.

Gertz zeigte sich zuversichtlich, dass Bundesregierung und Parlament alles tun werden, um konkrete und spürbare Maßnahmen noch im ersten Halbjahr 2001 zu ermöglichen.

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Deutscher BundeswehrVerband e.V. (DBwV) Wilfried Stolze, Pressesprecher Schönhauser Allee 59, 10437 Berlin Telefon: (030) 80470330, Telefax: (030) 80470350