Genehmigungsrechtlicher Rahmen von Power-to-Gas-Anlagen erstmals erfasst / Forschungsprojekt Portal Green erreicht ersten Meilenstein (#PortalGreen)

(Bonn) - Im Rahmen des vom BMWi geförderten Forschungsvorhabens PORTAL GREEN ist Ende Januar ein erster Meilenstein erreicht worden: Es liegt nun eine Matrix vor, die verschiedene Nutzungspfade von Power-to-Gas-Anlagen strukturiert erfasst und im genehmigungsrechtlichen Rahmen einordnet.

Die in PORTAL GREEN betrachteten Nutzungspfade umfassen die Einspeisung von Wasserstoff oder Methan in das Netz der öffentlichen Gasversorgung, die Rückverstromung und die Versorgung von Tankstellen und Zügen mit Wasserstoff. Ebenso berücksichtigt die Matrix den Einsatz von Power-to-Gas in der Industrie oder in Raffinerien. Die erstellte Matrix zeigt, dass derzeit alle kommerziell betriebenen Anlagen für ihre Genehmigung ein Verfahren nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) durchlaufen mussten, weil andere Regelungen beispielsweise im Energierecht noch fehlen. Unterschiede ergeben sich jedoch zum Beispiel bei der Frage, ob ein Verfahren mit oder ohne Öffentlichkeitsbeteiligung notwendig war. In einigen Fällen kamen auch zusätzliche Genehmigungsaspekte zum Tragen, beispielsweise aufgrund großer Gaslagermengen oder wenn eine Umweltverträglichkeitsprüfung gefordert wurde. Dies zog unterschiedliche behördliche Anforderungen an die Nachweispflichten nach sich.

Um Antragstellern innerhalb dieses teils komplexen Rechtsrahmens eine Hilfestellung bieten zu können, soll in einem nächsten Schritt ein Leitfaden zum Umgang mit technischen und genehmigungsrechtlichen Anforderungen entstehen. Aufbauend auf der nun erstellten Matrix werden die Projektpartner dabei Grobkonzepte für verschiedene Power-to-Gas-Anlagen entwickeln. Dazu werden die Anlagen zunächst anhand ihrer technischen Parameter, Komponenten und Betriebsumgebung in Cluster eingeteilt und so Referenzfälle definiert. Auf Grundlage dieser Daten sollen schließlich die unterschiedlichen Varianten der Genehmigungsverfahren festgelegt werden. Diese Arbeiten bilden dann die Basis für das Kernstück von PORTAL GREEN: ein Leitfaden zu den relevanten Anforderungen und Genehmigungsverfahren für die jeweils unterschiedlichen Anlagentypen.

Die Energiewendetechnologie Power-to-Gas ist ein wichtiger Baustein zum Erreichen der Klimaschutzziele in Deutschland und Europa. Damit diese ihr Potenzial umfassend in diesen Transformationsprozess einbringen und sich erfolgreich im Markt etablieren kann, müssen die notwendigen Genehmigungsverfahren im bestehenden Ordnungsrahmen effizient umgesetzt werden. Zur Vereinfachung müssen auch offene rechtliche und verfahrenstechnische Fragen geklärt werden. In PORTAL GREEN wird deshalb seit Januar 2018 an einem Leitfaden für die Genehmigung von Power-to-Gas-Anlagen gearbeitet, der Betreiber künftig in die Lage versetzt, den Umfang einer Genehmigung und die erforderlichen Nachweise einzuschätzen. Das geplante Kompendium soll nach Projektabschluss im DVGW-Regelwerk gebührenfrei veröffentlicht und regelmäßig aktualisiert werden. PORTAL GREEN hat eine Laufzeit von 36 Monaten und endet am 31. Dezember 2020.

Quelle und Kontaktadresse:
Deutscher Verein des Gas- und Wasserfaches e.V. (DVGW) Sabine Wächter, Pressesprecherin Josef-Wirmer-Str. 1-3, 53123 Bonn Telefon: 0228 9188-5, Fax: 0228 9188-990