Gemeinsame Pressemitteilung von BREKO, BUGLAS, DLT UND VKU: Flächendeckender Glasfaserausbau in Stadt und Land gelingt am schnellsten durch vielfältige Kooperationen

(Berlin) - Weichen für künftigen, reinen Glasfaserausbau müssen schon heute richtig gestellt werden - Investitionssicherheit treibt Glasfaserausbau voran

- Offener Zugang und Kooperationen beschleunigen den wettbewerblichen Glasfaserausbau bis in alle Gebäude und ermöglichen die Reduzierung von Regulierung

- Verbände lehnen gesetzlich angeordneten, pauschalen Verzicht auf Regulierung ab

BREKO, BUGLAS, der Deutsche Landkreistag und der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) setzen für die Zukunft auf einen Glasfasermarkt mit fairen Spielregeln für alle Marktteilnehmer. Dabei steht der gemeinschaftliche Ausbau zukunftssicherer, reiner Glasfaseranschlüsse bis in alle Gebäude Deutschlands im Wege von Kooperationen im Vordergrund. Im Rahmen solcher Modelle gewähren sich Anbieter fairen und transparenten Zugang zu ihren Netzen (Open Access).

"Open-Access-Geschäftsmodelle zwischen den zahlreichen lokalen und regionalen sowie bundesweiten Netzbetreibern inklusive der Deutschen Telekom sind die Ausbauszenarien der Zukunft", sind BREKO, BUGLAS, Deutscher Landkreistag und VKU überzeugt. Auf diese Weise lassen sich die Kräfte sinnvoll bündeln, so dass beim Glasfaserausbau volkswirtschaftlich unsinniger Doppelausbau vermieden wird.

Dabei gilt jedoch: Ein pauschaler Verzicht auf Regulierung kommt nicht in Betracht. "Für den weiteren Ausbau von Glasfasernetzen, die bis mindestens in die Gebäude reichen, brauchen wir stärkere wirtschaftliche Anreize. Eine Verringerung von Regulierung kommt aber nur dann in Frage, wenn allen Marktteilnehmern ein Netzzugang zu fairen, zwischen den Anbietern frei verhandelten Konditionen, angeboten wird", so die Verbände.

Nach Auffassung der Verbände muss dem Regulierer die "Schiedsrichterrolle" zukommen, sofern Verhandlungen scheitern oder verweigert werden. BREKO, BUGLAS, der Deutsche Landkreistag und der VKU setzen daher darauf, dass sich alle Marktteilnehmer gemeinsam mit der Bundesnetzagentur möglichst bald auf entsprechende Spielregeln für den künftigen (reinen) Glasfasermarkt verständigen. Auf diese Weise wird Investitionssicherheit für die Wettbewerber als maßgebliche Treiber des Glasfaserausbaus in Deutschland geschaffen und damit der flächendeckende Glasfaserausbau in Deutschland weiter vorangetrieben.
Schon heute werden mehr als 80 Prozent des Ausbaus mit zukunftssicheren Glasfaseranschlüssen bis in die Gebäude von den alternativen Netzbetreibern in Deutschland gestemmt. Auch Landkreise, die in schwer zu erschließenden ländlichen Räumen eigene Infrastrukturen errichten und den Netzbetreibern wettbewerblich zur Verfügung stellen, setzen auf Glasfaseranschlüsse. Nur diese ermöglicht gleichwertige Lebens- und Arbeitsbedingungen für Bürger und Unternehmen in Stadt und Land.

Bei der bisherigen Kupfer-Infrastruktur hingegen muss angesichts der heutigen Marktverhältnisse das bisherige Regulierungskonzept beibehalten werden. Dieses muss zudem einen fairen, klar definierten Übergang von der Kupfer- in die Glasfaserwelt gewährleisten.

Die vier Verbände sind sich einig: "Open Access und Kooperationen auf Augenhöhe - das ist unser Credo! Unter diesen Voraussetzungen kann Regulierung auch zurückgefahren werden!"

Mit ihrer Sicht stehen die Verbände nicht allein: Auch die Monopolkommission ist in ihrem vor wenigen Tagen vorgestellten Sondergutachten "Telekommunikation 2017: Auf Wettbewerb bauen!" zu dem Ergebnis gekommen, dass die Potenziale von Kooperationen beim Breitbandausbau genutzt werden sollten. "Teilen sich zwei oder mehr Unternehmen die Kosten des Netzausbaus, sinken die Ausbaurisiken, weil sich die zu erwartende Auslastung der Netze verbessert", schreiben die unabhängigen Experten.

Vor einer vollständigen De-Regulierung warnt indes auch die Monopolkommission: "Sofern sich Betreiber mit beträchtlicher Marktmacht an solchen Ko-Investitionen beteiligen, sollte auf eine (flexibilisierte) Regulierung jedoch nicht verzichtet werden. Andernfalls bestünde die Gefahr, dass sich diese Unternehmen durch das Schließen strategischer Allianzen der Regulierung zulasten des Wettbewerbs entziehen."

Quelle und Kontaktadresse:
Deutscher Landkreistag Dr. Markus Mempel, Pressesprecher Lennéstr. 11, 10785 Berlin Telefon: (030) 590097-0, Fax: (030) 590097-400