Frühjahrsgutachten 2001: Deutschland bleibt hinter seinen Möglichkeiten zurück

(Berlin) - "Die allgemein erwartete Wachstumsabkühlung trifft Deutschland besonders stark. Auf der europäischen Wachstumsskala rangieren wir auch in diesem Jahr weiterhin im unteren Drittel und bleiben damit hinter unseren Möglichkeiten zurück." Dies erklärte Anton F. Börner, Präsident des Bundesverbandes des Deutschen Groß- und Außenhandels (BGA), zu dem heute vorgelegten Frühjahrsgutachten 2001 der Wirtschaftsforschungsinstitute. Ein sich selbsttragender und beschäftigungsstimulierender Aufschwung sei nicht in Sicht. "Die Wachstumskräfte können sich in Deutschland auch in konjunkturell guten Zeiten nicht kräftig genug entfalten. In schlechteren Zeiten fallen wir noch stärker zurück, das bereitet uns Sorgen", sagte Börner.

Die Bundesregierung könne die aktuelle Wirtschaftsentwicklung nicht länger ignorieren. "Eine Vogel-Strauß-Politik bereitet uns Probleme. Es ist jetzt der richtige Zeitpunkt, wirtschaftsfreundliche Signale national und vor allem international zu senden", führte Börner aus. Wachstum könne man nicht herbeireden. Ohne weitere Reformschritte in der Steuer- und Rentenpolitik, vor allem aber auf dem Arbeitsmarkt, werde es der Bundesregierung nicht gelingen, die hohe Sockelarbeitslosigkeit spürbar zurückzuführen. Hierfür sei die weitere Rückführung der Steuer- und Abgabenbelastung dringend erforderlich.

Unerlässlich ist vor allem die Flexibilisierung und Deregulierung des deutschen Arbeitsrechtes. Eine weitere Zementierung wie durch die vorgesehene Novellierung des Betriebsverfassungsgesetzes zeige in die völlig falsche Richtung. "Wer Wachstumskräfte mobilisieren und die Arbeitslosigkeit senken will, darf unternehmerische Handlungsspielräume nicht weiter einengen. Mehr Wachstum ermöglicht mehr Beschäftigung und damit größeren Wohlstand", sagte Börner, der auch Vizepräsident der Bundesvereinigung Deutscher Handelsverbände (BDH) ist.

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