Förderung der erneuerbaren Energien darf industrielle Arbeitsplätze nicht gefährden

(Düsseldorf) - Die massive Förderung der erneuerbaren Energien durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) ist zu einem Problem für die industriellen Stromnutzer in Deutschland geworden und gefährdet mittlerweile konkret Investitionen und Arbeitsplätze – darauf weisen die energienintensiven Branchen in Deutschland (Zement, Glas, Stahl, Chemie, Papier und NE-Metalle) anlässlich des heutigen Tages der erneuerbaren Energien hin. „Es darf nicht sein, dass die massive Förderung einer bestimmten Energieerzeugungsform subventionsfreie Arbeitsplätze in anderen Bereichen gefährdet“, so die Vertreter der energieintensiven Unternehmen am 5. November 2003. Ihre Betriebe zahlten bereits jetzt mehr als 300 Mio. Euro pro Jahr für das EEG, was zu Belastungen von bis zu 20.000 Euro pro Arbeitsplatz und Jahr führe.

Um die internationale Wettbewerbsfähigkeit der energieintensiven Industriezweige zu wahren, sei eine Belastungsbegrenzung erforderlich, die deutlich mehr energieintensive Unternehmen umfasse als die bisherige Härtefallregelung. Die darin geforderten Kriterien eines Stromverbrauchs von mindestens 100 Gigawattstunden im Jahr und eines Stromkostenanteils an der Bruttowertschöpfung von 20 % seien zu restriktiv und lägen weit über allen gängigen Kriterien für Strom- und Energieintensität. Sie müssten daher deutlich abgesenkt werden. Rohstofflich oder prozessbedingt eingesetzter Strom sollte sogar vollständig von den Belastungen freigestellt werden. Das bisherige bürokratische Verfahren müsse vereinfacht und die Befristung der Härtefallregelung aufgehoben werden.

„Wir fordern die Bundesregierung auf, neben dem gewünschten Ausbau der erneuerbaren Energien auch der energieintensiven Industrie die notwendige Planungs- und Investitionssicherheit durch eine faire Belastungsbegrenzung im EEG zu geben“, so die Vertreter der energieintensiven Branchen abschließend.

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