Familienunternehmer: Rezessionsminister will Kanzler werden

(Berlin) - Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck möchte grüner Kanzler werden. DIE FAMILIENUNTERNEHMER fragen sich, was der Wirtschaftsminister, der die Wirtschaft in die Krise getrieben hat, als Kanzler anders machen will. Alle anderen Industrieländer wachsen; die nun schon zweijährige Rezession in Deutschland ist hausgemacht von dieser Bundesregierung.

Marie-Christine Ostermann, Präsidentin von DIE FAMILIENUNTERNEHMER:

„Hauptaufgabe für jeden neuen Kanzler wird sein, die Wirtschaft wieder auf Wachstumskurs zu bringen, ohne dabei noch mehr Schulden zu machen. Doch genau dafür hat sich Robert Habeck nicht qualifiziert. Im Gegenteil: Blickt man auf die Gesamtbilanz des bisherigen Wirtschaftsministers, ist diese desaströs. Die Industrieproduktion ist in seiner Zeit um 8,8 Prozent gesunken. Während alle anderen Industrienationen wachsen, steckt Deutschland schon im zweiten Rezessionsjahr fest. Die Schäden bedrohen bereits immer mehr Arbeitnehmer: Die Arbeitslosenzahl ist von 5,1 seit Ampel-Beginn auf inzwischen 6 Prozent gestiegen. Wirklich fatal ist, dass Robert Habeck immer noch nicht die Wirkungsmechanismen in der Wirtschaft verstanden hat. So schwieg er, wenn seine Kabinettskollegen aktiv die Lohnzusatzkosten explodieren ließen, die inzwischen bei fast 41 Prozent liegen, Tendenz rasant steigend. Für unsere Mitarbeiter bedeutet das alles weniger Netto vom Bruttolohn und für die Unternehmen wird das Halten von Arbeitsplätzen noch teurer, vom Schaffen neuer ganz zu schweigen. Und den großen Brocken Bürokratieabbau geht Habeck nur mit Worten scharf an – nicht mit Taten. Stattdessen wuchsen seit 2021 die Stellen im öffentlichen Dienst um 170.000 weiter an - mit den entsprechenden Kosten für alle Steuerzahler.

Vergebens gesucht haben wir Familienunternehmer auch Habecks Vorschläge für Entlastungen, beispielsweise durch die Abschaffung des Soli, der de facto nur noch eine Strafsteuer für Unternehmer ist. Sein aktuelles Wirtschaftspapier enthält von all dem nichts, sondern nur schuldenfinanzierte Investitionsideen. Mit neuen Schulden kommt aber kein Vertrauen der Unternehmen in den Standort zurück, wenn nicht vorher die strukturellen Standort-Nachteile nachhaltig abgebaut werden. Daneben versteinern die Zinszahlungen für die schon vorhandenen Schulden von weit über 35 Milliarden Euro den Haushalt – bei solider Haushaltsführung wäre also Geld für viele Projekte vorhanden! Doch statt Strukturreformen hören wir vom Wirtschaftsminister immer dasselbe Mantra: Aussetzen der Schuldenbremse, Ausschütten von Subventionen, Bevorzugen von wenigen Lieblingstechnologien. Ob ein Kanzler Habeck besser verstehen würde als der Wirtschaftsminister Habeck, dass für die breite Unternehmerschaft jeder Angriff auf die Schuldenbremse eine Ankündigung von baldigen Steuererhöhungen bedeutet? Denn die Schulden von heute sind die Steuern von morgen.“

Quelle und Kontaktadresse:
DIE FAMILIENUNTERNEHMER e.V., Anne-Katrin Moritz, Leiter(in), Charlottenstr. 24, 10117 Berlin, Telefon: 030 300650, Fax: 030 30065390