Fairness sieht anders aus! / Kulturpolitische Gesellschaft mahnt erneut (tarif-)gerechte Förderpolitik des Bundes an

(Bonn) - In der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages ist am Freitag, dem 14. November 2014, auch der Kulturhaushalt des Bundes beschlossen worden. Insgesamt 118 Millionen Euro bekommt Staatsministerin Monika Grütters an zusätzlichen Mitteln für das kommende Jahr und setzt damit die erfolgreiche Arbeit ihres Vorgängers fort. Zehnmal in Folge ist der Kulturhaushalt gestiegen und umfasst nunmehr 1,34 Milliarden Euro. Erstmalig sind auch 16 Millionen Euro für die Kompensation von Tarifsteigerungen vorgesehen - allerdings nur für institutionell geförderte Einrichtungen.

Dazu erklärt der Präsident der Kulturpolitischen Gesellschaft, Prof. Dr. Oliver Scheytt:»Es ist erfreulich, dass es Staatsministerin Monika Grütters gelungen ist, den Kulturetat des Bundes erneut zu steigern. Positiv ist auch, dass im nächsten Jahr 16 Millionen Euro zur Verfügung stehen werden, um die tarifbedingten Kostensteigerungen ausgleichen zu können. Allen, die davon profitieren, ist dies zu gönnen. Nicht hinnehmbar ist es allerdings, dass davon nur die institutionell geförderten Einrichtungen des Bundes profitieren sollen, während die seit vielen Jahren projektbezogen und quasi-institutionell geförderten Zuwendungsempfänger leer ausgehen. Immer mehr Einrichtungen, die seit vielen Jahren öffentliche Kulturarbeit leisten, sind davon betroffen. Faktisch bedeutet diese Praxis eine Spaltung der Kulturszene, die den Konsens im Kulturbereich zunehmend belastet. Die zunehmende Prekarisierung im Kulturbereich wird auf diese Weise nicht verhindert, sondern kulturpolitisch gefördert.

Wir erwarten von der Bundesregierung und von Staatsministerin Monika Grütters, dass sie mit gutem Beispiel voran gehen und eine tarifgerechte Bezahlung der kulturellen Akteure ermöglichen. Kulturpolitik ist sozialen Kriterien verpflichtet und darf eine Ungleichbehandlung im Kulturbereich nicht zulassen. Wir werden ihre Amtszeit auch daran messen. Deshalb sind die Zuwendungen auch für die nicht-institutionell geförderten Projektnehmer entsprechend aufzustocken, um eine gerechte Bezahlung für alle im Kulturbereich tätigen Akteure zu gewährleisten.«

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