Europa winkt Züge auf ökologische Überholspur

(Berlin) - Die Bahnindustrie in Deutschland begrüßt die von der Europäischen Kommission am 8. Juli 2008 verabschiedeten Maßnahmen, um den Güterverkehr ökologischer und nachhaltiger zu gestalten. Der Vorstoß der Kommission berücksichtigt die im Verkehr entstehenden externen Kosten durch die Einführung von zusätzlichen Mautgebühren für schwere Nutzfahrzeuge. Die Einnahmen sollen die Mitgliedsstaaten zweckgebunden dafür einsetzen, um Staus zu vermeiden und Umweltschäden durch den Verkehr zu senken. Dennoch gehen der Bahnindustrie in Deutschland die Maßnahmen aus Brüssel nicht weit genug.

Mit der neuen Initiative sorgt die EU-Kommission dafür, dass künftig verstärkt der Verursacher und nicht der Steuerzahler für verkehrsbedingte Umweltschäden aufkommt. Für den Verband der Bahnindustrie in Deutschland (VDB) e.V. weist dieser auf europäischer Ebene eingeschlagene Weg in die richtige Richtung: „Die externen Kosten des Verkehrs müssen gerecht verteilt werden“, fordert denn auch Ronald Pörner, Hauptgeschäftsführer des VDB. „Die Einführung von Mautgebühren für schwere Lkw verringert die Wettbewerbsverzerrung im Verkehr zu Lasten der klimafreundlichen Schiene, die über die Trassenpreise schon seit Jahren eine eigene Maut zahlt“, sagt Pörner. Dringend notwendig sei es aus Sicht der Bahnindustrie auch, dass die Mehreinnahmen durch Mautgebühren den zahlreichen Projekten im Verkehrssektor zugute kämen. Insbesondere im Schienenverkehr würde der Neu- und Ausbau von Strecken mit dem Wachstum nicht mehr Schritt halten.

„Wer die Straße als Transportweg effizient nutzen will, muss die Schiene stärken.“ Für größere Gerechtigkeit sorgt nach Ansicht des VDB die Logik, der die EU-Kommission nun folgt: dass nämlich große Umweltsünder im Güterverkehr auch stärker zur Kasse gebeten würden. „Der Weg ist nun frei, um künftig mehr Verkehr auf den nachhaltigen Schienenverkehr zu verlagern“, findet Pörner. Die Bahnindustrie setzt dabei auf die richtige Balance im Modal Split der Verkehrsträger. So dürfe nicht die Förderung des intermodalen und kombinierten Verkehrs aus den Augen verloren werden. Nur so könnten die Stärken von Straße und Schiene zusammengeführt werden, rät Pörner. „Wer die Straße als Transportweg effizient nutzen will, muss die Schiene stärken.“

Dagegen kritisiert die Bahnindustrie den unverbindlichen Charakter der europäischen Initiative. Die Mitgliedsstaaten können, müssen die Maßnahmen der EU-Kommission aber nicht umsetzen. Dadurch werde die Wirksamkeit der Maßnahmen stark aufgeweicht und ihre EU-weite Umsetzung auf die lange Bank geschoben, befürchtet der Verband. „Eine Verkehrspolitik aus einem Guss bekommt Europa auf diesem Wege wohl vorerst nicht“, glaubt Pörner. Mit Unverständnis reagiert der Verband auch auf die Tatsache, dass die neue Wegekostenrichtlinie nicht die Klima- und Unfallschäden aufnimmt, anders als im jüngst verabschiedeten „Masterplan Güterverkehr und Logistik“ der Bundesregierung gefordert. Ohne die Berücksichtigung dieser wichtigen Kriterien, so der VDB, seien jedoch Kostenwahrheit und Nachhaltigkeit in Europas Verkehr nicht vollständig zu erreichen.

Quelle und Kontaktadresse:
Verband der Bahnindustrie in Deutschland e.V. (VDB) Sascha Nicolai, Referent, Kommunikation Jägerstr. 65, 10117 Berlin Telefon: (030) 206289-0, Telefax: (030) 206289-50