EU trägt große Verantwortung beim weltweiten Schutz der biologischen Vielfalt

(Berlin) - Der Deutsche Naturschutzring (DNR) hat kurz vor dem Ende der UN-Konferenz über die biologische Vielfalt im indischen Hyderabad die Bundesregierung aufgefordert, ähnlich wie Frankreich das Aufkommen aus der geplanten Finanztransaktionssteuer neben dem Haushaltsausgleich zur Armutsbekämpfung und für den Klimaschutz und den Erhalt der biologischen Vielfalt zu verwenden. Nachdem elf Mitgliedstaaten sich für die neue Steuer ausgesprochen haben, darunter große Länder wie Italien, Spanien, Deutschland und Frankreich, ist ihre Einführung greifbar nahe. Das Aufkommen aus einer Finanztransaktionssteuer wird von der EU-Kommission für alle 27 Mitgliedstaaten auf 57 Milliarden Euro jährlich beziffert. Eine weltweite Finanztransaktionssteuer in Höhe von 0,05 Prozent würde jährlich nach einer Berechnung des österreichischen Instituts für Wirtschaftsforschung zwischen 447 und 1.022 Milliarden US Dollar erbringen. Der jährliche Bedarf für den Erhalt der biologischen Vielfalt wird auf mehrere hundert Milliarden Dollar jährlich geschätzt.

DNR-Generalsekretär Helmut Röscheisen forderte die EU-Kommission nach einem Treffen mit EU-Umweltkommissar Potocnik auf, umgehend für alle Mitgliedstaaten und die EU selbst ein Verfahren zur Erfassung der umweltschädlichen Subventionen vorzulegen. "Es ist völlig unverständlich, dass die EU und die Mitgliedstaaten bis heute nicht in der Lage sind, Angaben über die Höhe der umweltschädlichen Subventionen zu machen". Diese, auch "perverse Subventionen" genannt, gelten als eine wichtige Ursache für den weltweiten Verlust an biologischer Vielfalt und werden global auf 0,5 bis 1,5 Billionen US Dollar eingestuft.

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