EU-Regionalförderung: Demografischen Wandel finanzieren - Beschäftigung fördern!

(Berlin) - Der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert, dass zukünftig die europäische Regionalförderung in Deutschland auch für demografische Herausforderungen eingesetzt werden kann. Der demografische Wandel ist eine der größten Herausforderung, In Deutschland und in Europa. Auf diese Herausforderung muss auch die EU-Förderpolitik und neue Fördermöglichkeiten eröffnen, zum Beispiel bei den Themen Senioren gerechte Infrastruktur, altersgerechtes Wohnen, Gesundheits- und Pflegewesen, aber auch Hilfen für junge Menschen und Familien gehören dazu. Um die Abwanderung, und somit die Entvölkerung ganzer Landstriche zu verhindern, müssen auch die ländlichen Regionen attraktiv für junge Menschen bleiben. Die EU-Förderpolitik muss daher gezielt den Arbeitsmarkt aktivieren und für Ausbildungs- und Beschäftigungsmöglichkeiten sorgen.

"Die Bedürfnisse der Städte und Gemeinden wie z.B. Daseinsvorsorgeinfrastruktur und Meisterung des demografischen Wandels müssen stärker in den Blick der EU-Förderprioritäten rücken", forderte der Vorsitzende des Wirtschaftausschusses des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Bürgermeister Fritz Wagner, Kirn, anlässlich der Sitzung des Ausschusses in Bad Iburg.

Eine gute Nachricht ist die von der EU-Kommission vorgeschlagene Förderung von sog. Übergangsregionen. Diese sind solche, in denen das Pro-Kopf-Einkommen zwischen 75 und 90 Prozent des EU-Durchschnitts liegt, damit würden Förderungen auch in Deutschland ermöglicht.

Insgesamt 376 Milliarden Euro sieht die Kommission zwischen 2014 und 2020 für die Regionalförderung.

"Besonders in Krisenzeiten darf sich Regionalpolitik nicht darin erschöpfen, eine Konkurrenz der schwächsten Regionen um die meisten Fördermittel auszulösen. Eine harmonische Entwicklung der EU als Ganzes zu fördern, hilft besonders auch den schwachen Regionen.", so Wagner und erläutert weiter "Die Zwischenkategorie umfasst genau jene Gebiete, die sich in einem Übergangsstadium ihrer wirtschaftlichen Entwicklung befinden. An einem solchen Punkt muss deren Situation durch entsprechende Fördermittel stabilisiert und verbessert werden".

Dafür sollen 38,9 Milliarden Euro in Regionen fließen, die sich in einem Übergangsstadium ihrer wirtschaftlichen Entwicklung befinden und ansonsten in Teilen erhebliche Einbußen hätten hinnehmen müssen.

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