EU-Osterweiterung: Zuwanderer aus Osteuropa stabilisieren Arbeitsmarkt

(München) - Auf der Jahrestagung der ARGE, der Arbeitsgemeinschaft der deutschen Wirtschaftsforschungsinstitute, am 25. April sagte der Präsident des ifo Instituts, Hans-Werner Sinn, die Zuwanderung aus den osteuropäischen Ländern, die nach dem EU-Beitritt zu erwarten sei, reiche aus, den deutschen Arbeitsmarkt bis zum Jahr 2015 zu stabilisieren. Eine Zuwanderung aus Nicht-EU-Ländern, wie sie das Zuwanderungsgesetz vorsehe, sei bis dahin nicht erforderlich.

Die Rentenkrise könne durch Zuwanderung nicht gelöst werden, weil die nötigen Zuwanderungszahlen gigantische Ausmaße annähmen. Auch Zuwanderer würden ja selbst zu Rentenbeziehern. Die Zuwanderung nach der Osterweiterung sei prinzipiell sinnvoll für Deutschland und die Beitrittsländer. Sie werde allerdings durch künstliche Wanderungsanreize in Form der Netto-Leistungen des Sozialstaates verzerrt, die in den ersten zehn Jahren mit etwa 2300 Euro pro Kopf und Jahr zu veranschlagen seien. Sinn schlug vor, Immigranten während einer Wartefrist von fünf Jahren nur partiell in das deutsche Sozialsystem zu integrieren, wie es ähnlich auch der Beirat beim Bundesministerium der Finanzen gefordert hatte.

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