EU-Kommission muss Pressefreiheit besser schützen

(Berlin) - Der Deutsche Journalisten-Verband fordert von der EU-Kommission wirksame Maßnahmen zum Schutz der Pressefreiheit. Anlass ist der aktuelle Media Freedom Rapid Response Monitoring Report des International Press Institute (IPI), der ein erschreckendes Bild zeichnet. 756 Verstöße gegen die Pressefreiheit wurden in der Europäischen Union und den EU-Beitrittskandidaten-Ländern allein in der ersten Jahreshälfte 2024 gezählt. "Das sind 756 Verstöße zuviel", kritisiert DJV-Bundesvorsitzender Mika Beuster, "die zeigen, dass Angriffe auf Journalistinnen und Journalisten signifikant zugenommen haben." Zu den notwendigen Maßnahmen der EU-Kommission könnte gehören, positive Verhandlungen über den Beitritt zur Europäischen Union an unverzichtbare Fortschritte bei der Pressefreiheit zu knüpfen. Eine andere Möglichkeit wäre, EU-Zahlungen für Länder wie Ungarn oder die Slowakei zu reduzieren.

Der DJV-Vorsitzende warnt in diesem Zusammenhang davor, die Pressefreiheit in Deutschland und Europa als allzu selbstverständlich wahrzunehmen: "Wenn es um bedrohte Medienfreiheit geht, denken viele noch immer an autoritäre Staaten in weit entfernten Ländern. Aber auch bei uns in Europa ist die Pressefreiheit kein Selbstläufer." Die EU- Kommission könne es sich daher nicht leisten, nicht zu handeln. Dafür seien die Zeiten zu ernst.

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