EU-Chemiepolitik gefährdet tausende Arbeitsplätze

(Eschborn) - Die geplante Chemiepolitik der EU-Kommissarin Margot Wallström, dokumentiert im sogenannten Chemikalienweißbuch, wird gravierende Folgen für die deutsche Chemiefaser- und Textilindustrie haben. Wegen der damit verbundenen erneuten Kostenbelastungen droht der Verlust von Tausenden von Arbeitsplätzen in diesen beiden Industriebereichen. Dies belegt eine Studie der Unternehmensberatung Arthur D. Little, die im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit (BMWA) erstellt wurde. Darauf weisen die Verbände der betroffenen Industriezweige in einer gemeinsamen Presseerklärung hin.

Die Studie untersucht "Wirtschaftliche Auswirkungen der EU-Stoffpolitik auf die Textilindustrie und ihre Wertschöpfungskette". Darin werden drei unterschiedliche Szenarien mit verschiedenen Annahmen über die Gestaltung der neuen Chemikalien-Regelung dargestellt:

- Im günstigsten Fall, bei einer moderaten Umsetzung der geplanten Regelungen, erwartet Arthur D. Little für die Chemiefaserindustrie eine Einbuße der Produktion um bis zu fünf Prozent und für die Textilindustrie bis zu 16 Prozent. Dies würde den Verlust von bis zu 17.500 Arbeitsplätzen in diesen beiden Bereichen bedeuten.

- Im schlimmsten Fall wird ein Rückgang von Produktion und Belegschaft um mehr als 50 Prozent in beiden Industriezweigen vorausgesagt. Damit wären 65.000 Arbeitsplätze in diesen beiden Sparten gefährdet.

Die unterschiedlichen Auswirkungen der EU-Chemiepolitik hängen wesentlich von der Gestaltung der künftigen Vorschriften und den damit verbundenen zusätzlichen Kosten ab, die aus der Zulassung und Registrierung von Stoffen entstehen. Es liegt nun ausschließlich in den Händen der Politik, unter Berücksichtigung dieser Studie das Weißbuch verantwortungsvoll umzusetzen und dabei folgende Aspekte zu berücksichtigen:

- Ein neues Registrierungs- und Zulassungsverfahren ist mit Augenmaß zu gestalten, damit es von allen Firmen umgesetzt werden kann, insbesondere auch von mittelständischen Unternehmen.

- Zwischenprodukte und Polymere gehören nicht in ein Prüfverfahren, da von diesen entlang der Wertschöpfungskette keine Gefahr für Menschen und Umwelt ausgeht.

- Produktions- und Produkt-Know-how sind ein hohes schützenswertes Gut. Ihre Offenlegung in den geplanten Verfahren würde die Wettbewerbsfähigkeit vieler Unternehmen massiv gefährden.

Die Gesundheit der Menschen und die Umwelt lassen sich auch schützen, ohne den bürokratischen Aufwand noch weiter auszudehnen. Nur bei einer moderaten und praktikablen Umsetzung des EU-Chemikalienweißbuches haben die Firmen der textilen Wertschöpfungskette auch weiterhin die Chance, ihre schon heute umweltorientierte Produktion an europäischen Standorten fortführen zu können. Im Sinne eines fairen Wettbewerbs müssten die geplanten Regelungen im übrigen auch auf Importe aus anderen Ländern angewendet werden.

Quelle und Kontaktadresse:
Gesamtverband der deutschen Textil- und Modeindustrie e.V Frankfurter Str. 10-14 65760 Eschborn Telefon: 06196/9660 Telefax: 06196/42170