Erste Bewertung des #schwarz-grünen #Koalitionsvertrags in Hessen / #Nachhaltige Entwicklung nur mit starker #Industrie

(Frankfurt am Main) - Der seit gestern vorliegende Koalitionsvertrag von CDU und Bündnis 90/Die Grünen in Hessen kann eine Grundlage für eine nachhaltige Entwicklung Hessens sein. Letztlich wird diese Entwicklung aber nur mit einer starken Industrie gelingen. In einer ersten Bewertung aus Sicht der chemisch-pharmazeutischen Industrie stehen folgende Punkte im Vordergrund.

Energie und Klima - Die chemisch-pharmazeutische Industrie bekennt sich zu Klimaschutz und Energiewende, die auch im Koalitionsvertrag als Schwerpunkte genannt werden. Die Energiewende muss aber so umgesetzt werden, dass auch die energieintensive Industrie weiterhin wettbewerbsfähig in Deutschland und Hessen produzieren kann. Die kommende Landesregierung wird auf nationaler und europäischer Ebene das Bewusstsein für den Wert des Industriestandorts schärfen müssen. Europa wird insgesamt verlieren, wenn es die Regionen mit einem starken Industrieanteil an der Wertschöpfung schwächt. Vor diesem Hintergrund ist die Fortführung der Förderung der umweltfreundlichen Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) wichtig, die der Bundesrat im sog. Energiesammelgesetz vor wenigen Tagen verabschiedet hat. Denn die umweltfreundliche KWK dient sowohl dem Klimaschutz als auch der Versorgungssicherheit. Der Weg zur CO2-Reduzierung sollte nicht durch den Ausschluss von bestimmten Technologien erschwert werden. Die Chemie liefert schon heute viele emissionsarme Produkte und forscht an innovativen, CO2-armen Produktionsmethoden. Um diese im Sinne eines ambitionierten Klimaschutzes entwickeln zu können, braucht es eine starke Industrie.

Handel - Im Koalitionsvertrag wird deutlich darauf hingewiesen, dass eine starke Industrie zu einem starken Hessen beiträgt. Wer diese Position erhalten und ausbauen will, muss auch für einen freien und fairen Welthandel eintreten. Das Bekenntnis der Koalitionspartner dazu könnte klarer ausfallen. Für alle exportintensiven Branchen und die damit verbundenen Arbeitsplätze sind Abbau und Vermeidung von Handelsbeschränkungen ein ganz entscheidender Erfolgsfaktor. In 2017 hat die chemisch-pharmazeutische Industrie Hessens Produkte im Wert von 17,8 Mrd. Euro exportiert, davon gingen 3,3 Mrd. in die USA.

Digitalisierung - Wichtig ist, dass auch Hessen darauf achtet, die richtigen Rahmenbedingungen für die Zukunft bei der Digitalisierung zu schaffen. Für die Weiterentwicklung muss die technische Infrastruktur ausgebaut und die digitale Bildung gefördert werden. Spätestens bis 2025 sollte die erforderliche schnelle Breitband-Infrastruktur stehen. Parallel ist der Aufbau eines leistungsfähigen Sicherheitsnetzwerks zwischen Behörden, Unternehmen und Forschung zu bewerkstelligen.

Gesundheit - Hessen hat als Pharmastandort Nr. 1 in Deutschland eine Position zu verteidigen. Die Gesundheitsindustrie ist ein Garant für Wachstum und Beschäftigung und stark mit der hessischen Gesamtwirtschaft verflochten: Für jeden Euro direkter Bruttowertschöpfung innerhalb der industriellen Gesundheitswirtschaft entsteht 1,08 Euro Wertschöpfung in der hessischen Gesamtwirtschaft. Das klare Bekenntnis der Koalitionspartner zur Fortführung der erfolgreichen Initiative Gesundheitsindustrie Hessen und deren Potential zur Nutzung von Synergien mit anderen Initiativen ist das richtige Signal.

Bildung - Der Pakt für den Nachmittag an den Grundschulen sollte stärker als bisher mit dem Anliegen der frühen naturwissenschaftlichen Bildung verknüpft werden. Schon heute investieren die Chemieverbände Hessen über 100.000 Euro jährlich an Schulen des Landes, um den naturwissenschaftlichen Unterricht interessanter und attraktiver zu machen. Darüber hinaus gibt es vielfältige regionale Kooperationen zwischen unseren Mitgliedsunternehmen und Schulen hessenweit. In der Regel finden Angebote zum selbständigen Experimentieren wie z. B. Science Camps in Ferienzeiten oder an Wochenenden statt. Das Land könnte die Schulträger und die Schulen dabei unterstützen, die entsprechenden Angebote auch in ihr Ganztagsschulprogramm zu integrieren. Chemische Grundkenntnisse tragen zum Verständnis neuer Technologien bei, die den Wohlstand unserer Gesellschaft spiegeln.

Quelle und Kontaktadresse:
Verband der Chemischen Industrie e.V. Landesverband Hessen (VCI Hessen) RA Gregor Disson, Geschäftsführer Mainzer Landstr. 55, 60329 Frankfurt am Main Telefon: (069) 2556-1421, Fax: (069) 2556-1614

(aa)