Ergebnisse der Altschuldenuntersuchung umstritten

(Bonn) - Nur knapp 5 Prozent der landwirtschaftlichen Unternehmen werden ihre Altschulden bis 2010 vollständig zurückzahlen. Dies ist das Ergebnis einer Studie der Bundesforschungsanstalt für Landwirtschaft und der Berliner Humboldt Universität, die auf einem Kolloquium am 14. Mai 2001 diskutiert wurde. Die Bundesregierung hatte diese Analyse in Umsetzung des Verfassungsgerichts-urteils von April 1997 in Auftrag gegeben. Insbesondere war zu überprüfen, ob die gewählten Maßnahmen der Treuhandentschuldung und bilanziellen Entlastung einen ausreichenden Entlastungseffekt haben, so dass die Altschulden bis 2010 von der Mehrzahl der betroffenen Betriebe bei ordnungsgemäßer Wirtschaftsführung abgetragen werden.

In der Studie wird auch die These vertreten, dass die bestehende Altschuldenregelung für Nachfolgeunternehmen von landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften (LPG) erhebliche betriebswirtschaftliche Vorteile bietet. Die Autoren errechnen sogar eine theoretische Überkompensation der Altschuldenbelastungen. Dieser Theorie widersprachen die Vertreter des Deutschen Bauernverbandes (DBV) und der betroffenen landwirtschaftlichen Unternehmen auf dem Kolloqium, da sie von den Wissenschaftlern nicht belegt wurde. Insbesondere seien die Berechnungen der Wissenschaftler für die Werthaltigkeit der Altkredite, der Ersparnisse zur Vermögensauseinandersetzung und zu vergleichbaren Referenzunternehmen nicht auf der Grundlage realer Unternehmensdaten berechnet worden, obwohl diese vorhanden wären, kritisierte der DBV.

Die seit 1990 im Zuge der Strukturanpassung erforderliche Neuverschuldung sei bei den Berechnungen ebenfalls unberücksichtigt geblieben. In Wirklichkeit seien die Betriebe aufgrund ihrer wirtschaftlichen Entwicklung in den nächsten Jahren nicht in der Lage, neben den für alle Landwirtschaftsbetriebe bestehenden Belastungen zusätzlich die Altschulden auch nur ansatzweise in einem überschaubaren Zeitraum zu tilgen, erklärte der DBV. Durch das weitere Auflaufen der Zinsen werde für die Mehrheit der Unternehmen und ihrer Eigentümer sogar Eigenkapital vernichtet.

Der DBV forderte daher die Politik auf, bei Garantie der Rangrücktrittsvereinbarung betriebsspezifische Entlastungsangebote und Handlungsoptionen zu unterbreiten, die den Landwirten in den altschuldenbelasteten Betrieben für die Zukunft hinreichende Perspektiven eröffnen. Dieser Zielrichtung stimmten letztendlich auch die Wissenschaftler zu.

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