Elektrizitätswirtschaft übergibt Stellungnahme an Bundesnetzagentur: Ansätze zur Anreizregulierung sind falsch gewählt / Netzbetreiber benötigen Anreize für größtmögliche Effizienz

(Berlin) - "Mit ihren bisherigen Vorstellungen wird es der Bundesnetzagentur nicht gelingen, eine funktionsfähige Anreizregulierung zu schaffen. Statt dessen würde das System Arbeitsplätze und notwendige Investitionen gefährden." Das erklärte Eberhard Meller, Hauptgeschäftsführer des Verbandes der Elektrizitätswirtschaft (VDEW) in Berlin anlässlich der vorläufig letzten Sitzung des Konsultationskreises der Bundesnetzagentur. Während des Treffens übergab die Elektrizititätswirtschaft, vertreten durch die Verbände VDEW, VRE und VDN, eine Kurzstellungnahme zum Entwurf des Berichts der Bundesnetzagentur zur Einführung der Anreizregulierung.

Die Strombranche macht in der Stellungnahme erneut deutlich, dass sie ein existenzielles Interesse an einer funktionierenden Anreizregulierung hat, die den Vorgaben des Gesetzgebers entspricht. "Dazu müssen bei den Netzbetreibern Anreize gesetzt werden, damit sie sich um größtmögliche Effizienz bemühen. Dies ist der Kern einer funktionierenden Anreizregulierung", sagte Konstantin Staschus, Geschäftsführer des Verbandes der Netzbetreiber - VDN - beim VDEW. Die Stromwirtschaft werde an deren Entwicklung weiterhin konstruktiv mitarbeiten.

In ein solches Anreizsystem würden weder die von der Bundesnetzagentur vorgesehenen Maximalvorgaben für die Effizienzsteigerung passen noch die initiale Absenkung der Netzentgelte auf ein Durchschnittsniveau. "Die langfristigen Investitionen von teils mehr als 40 Jahren im Netzbereich machen es unmöglich, in sechs bis acht Jahren Effizienzverbesserungen zu erreichen, wie die Behörde sie vorsieht", erklärte Wolf-Ingo Kunze, Geschäftsführer des Verbandes Verbundunternehmen und Regionalen Energieversorger in Deutschland (VRE). Den Vorgaben des Gesetzgebers werde so nicht entsprochen.

Die Verbände empfehlen in der Stellungnahme, sich eng an den Vorgaben des Gesetzgebers zu orientieren. Effizienzziele müssten von den Unternehmen auch übertroffen werden können, wie es die Regelung im Energiewirtschaftsgesetz vorsieht. Die Bundesnetzagentur müsse dafür Sorge tragen, dass Investitionen weiterhin wirtschaftlich möglich sind, um die Versorgung langfristig sicher zu stellen. Investitionsanreize seien deswegen zwingend erforderlich. "Für die Unternehmen muss es auch in Zukunft wirtschaftlich interessant sein, die notwendigen Milliardeninvestitionen zu tätigen", so die drei Verbände.

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