Einheitliche Struktur der Hochschullehrerbesoldung nicht zerstören

(Bonn) - Der DBB - Beamtenbund und Tarifunion hat davor gewarnt, dass die von der Bundesregierung geplante Neugestaltung der Hochschullehrerbesoldung die einheitliche Bezahlungsstruktur an den Hochschulen in kürzester Zeit zerstören wird.

Bei Beteiligungsgesprächen zur Reform der Professorenbesoldung und der Änderung des Hochschulrahmengesetzes Ende Mai in Berlin warnte der stellvertretende DBB-Bundesvorsitzende Peter Heesen erneut davor, die künftig stärker in Grund- und Leistungselemente aufgeteilte Einkommensgestaltung bei den Professoren kostenneutral umsetzen zu wollen.

Der Schritt in Richtung Leistungsbezahlung werde auf diese Weise von der finanziellen Seite her sofort wieder ausgebremst. Die Vorgabe der Kostenneutralität bewirke nämlich, dass Einkommens- und Strukturverbesserungen für einige wenige durch verminderte Einkommen für viele andere finanziert werden müssen.

Heftig kritisiert wurde von Heesen auch die Absicht der Bundesregierung, praktisch alle wesentlichen Elemente der Professorenbesoldung aus der Bundeskompetenz heraus zu nehmen und den Ländern zuzuschieben. So sollen die Länder unter anderem auch darüber entscheiden können, ob Leistungsbezüge an Besoldungsanpassungen teilnehmen. Für den DBB, machte Heesen klar, ist die Anpassung aller Besoldungsbestandteile an die allgemeine Einkommensentwicklung unverzichtbar.

Auch versorgungsrechtlich führt die Neuordnung nach DBB-Meinung zu falschen Ergebnissen, weil die Ruhegehaltsfähigkeit der Leistungsbezüge mit höchsten 40 von Hundert des Grundgehalts nach oben begrenzt und vor allem auf den Durchschnittswert der letzten fünf Jahre zugeschnitten werden soll. Dieses Vorhaben bedeute einen klaren Angriff auf die Einheitlichkeit der Versorgung und das Prinzip der Versorgung aus dem letzten Amt.

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