Ein Jahr Digitalministerkonferenz: BREKO zieht positive Bilanz

(Bonn/Berlin) – Der Bundesverband Breitbandkommunikation e.V. (BREKO) zieht Bilanz nach einem Jahr Digitalministerkonferenz der Länder. Die Digitalministerkonferenz wurde am 19. April 2024 ins Leben gerufen und hat den digitalpolitischen Austausch unter den Ländern intensiviert sowie die hohe Relevanz digitaler Themen unterstrichen. Nun müssen die guten Ansätze der ersten Treffen in konkrete Maßnahmen umgesetzt werden.

„Wir begrüßen den regelmäßigen Austausch im Rahmen der Digitalministerkonferenz als wichtiges Signal für die Bedeutung digitaler Themen in Deutschland. Denn insbesondere beim Ausbau der digitalen Infrastruktur können wir uns keine Kleinstaaterei leisten. Die Vereinheitlichung zentraler Regelungen über alle Bundesländer hinweg ist ein wichtiges Element, um den Glasfaserausbau zu erleichtern und ein besseres Investitionsumfeld zu schaffen,“ erklärt Jan Simons, Leiter Landes- und Kommunalpolitik beim BREKO.

Ein Beispiel für die konstruktive Arbeit der Digitalministerkonferenz ist ihr Beschluss vom 28.03.2025, die Verwaltungsverfahren zur Verlegung von Glasfaser mit dem Ziel einer möglichst weitgehenden Genehmigungsfreistellung zu vereinfachen. „Die Digitalministerkonferenz hat einige wirklich hilfreiche Ansätze entwickelt. Um diese neue Institution langfristig zum Erfolg zu führen, braucht es jetzt konkret wirksame Ergebnisse, die den Mehrwert des digitalpolitischen Austauschs zwischen Bund und Ländern sichtbar machen,“ fordert Simons.

Mit Blick auf die geplante Einrichtung eines Bundesdigitalministeriums äußert sich Sven Knapp, Leiter des BREKO-Hauptstadtbüros, optimistisch: „Wir erwarten von der Regierung Merz, dass sie die Digitalisierung in Deutschland mit einem eigenständigen Bundesdigitalministerium gebündelt vorantreibt und damit auch einen positiven Impuls für die digitalpolitische Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern setzt. Jetzt kommt es darauf an, Zuständigkeiten und Budget des neuen Ministeriums effizient zu klären, um es schnell handlungsfähig zu machen. Denn es darf keinen digitalpolitischen Stillstand geben.“

„Dass durch die Einrichtung eines Digitalministeriums greifbare Fortschritte erzielt werden können, zeigt die Erfahrung in Ländern wie Hessen“, ergänzt Simons.

Der BREKO wird die Arbeit der Digitalministerkonferenz weiterhin aufmerksam verfolgen und sich aktiv für die Verbesserung der Rahmenbedingungen im Glasfaserausbau einsetzen.

Quelle und Kontaktadresse:
Bundesverband Breitbandkommunikation e.V. (BREKO) - Hauptstadtbüro, Matthias Schuchard, Pressesprecher(in), Invalidenstr. 91, 10115 Berlin, Telefon: 030 58580-410