DVF begrüßt Trassenpreissenkung durch EU-Mitgliedstaaten

(Berlin) - Der Mobilitätsverband der deutschen Wirtschaft DVF spricht sich für die Verlängerung der Trassenpreissenkung im europäischen Schienenverkehr aus. Am kommenden Montag, 14. Februar, stimmt das EU-Parlament über den Vorschlag der EU-Kommission ab, die mögliche Senkung, Stundung oder den Erlass der Trassenpreise bis 30. Juli 2022 und im Bedarfsfall bis Ende 2023 zu verlängern.

DVF-Geschäftsführerin Dr. Heike van Hoorn begrüßt die anstehende Entscheidung: "Der Schienenverkehr hat durch die Pandemie große Verluste erlitten - im Personen- und Gütertransport. Erschwerend kommen nun die massiv gestiegenen Energiekosten hinzu. Gleichzeitig muss die Schiene ihre Transportleistung wesentlich erhöhen, um ihren Klimaschutzbeitrag leisten zu können. Dafür braucht es faire Rahmenbedingungen."

Zudem mahnte die DVF-Chefin mehr Tempo bei der flächendeckenden Digitalisierung des Schienennetzes an. Dadurch könnten hohe Kapazitätsgewinne erzielt werden. Hierfür müsste der Bund im Haushalt 2022 die Ausrüstung von Fahrzeugen bundesweit fördern. Van Hoorn forderte den Bund daher auf, die notwendigen Ausrüstungskosten für die Loks zu fördern, damit diese auf ETCS-Strecken überhaupt fahren können. "Die Technik in den Zügen und in der Schieneninfrastruktur gehören untrennbar zusammen. Der Bund steht hier in der Pflicht, wenn er sein eigenes Ziel der Erhöhung des Schienengüter- und personenverkehrsanteils erreichen will."

Abschließend betonte van Hoorn, dass die Bahn als klimaverträgliches Verkehrsmittel von der EEG-Umlage entbunden und die Stromsteuer zumindest abgesenkt werden müsse. "Angesichts der massiv gestiegenen Strompreise, muss die Koalition rasch ihr Versprechen einlösen, die EEG-Umlage abzuschaffen. Gleiches sehe ich auch für die Stromsteuer, die als Ausgleich für die Belastung durch den Emissionshandel zumindest reduziert werden sollte."

Hintergrund:

Mit der Verbreitung des Coronavirus im März 2020 sank die Transportnachfrage im Schienensektor teils erheblich und verursachte hohe Einnahmeverluste. Um den Marktteilnehmern bei der Bewältigung der finanziellen Folgen der Coronapandemie zu helfen, ermöglichte die EU die befristete Anpassung der Trassenpreise und Servicegebühren bis Ende 2021.

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