Durchbruch für internationale Lokomotivzulassung gelungen / Barrieren für grenzüberschreitenden Schienenverkehr zwischen Deutschland und Frankreich durch gegenseitige Anerkennung von Zulassungen überwunden / Vereinbarung markiert Meilenstein auf dem Weg zur Europäisierung des Bahnwesens

(Berlin) - Vertreter Deutschlands und Frankreichs haben am 13. März 2006 eine Vereinbarung zur Vereinfachung der Zulassung von Lokomotiven unterzeichnet. Die Vereinbarung ermöglicht die gegenseitige Anerkennung von Zulassungen in beiden Ländern, womit erstmals wesentliche administrative Barrieren für den grenzüberschreitenden Schienenverkehr zwischen zwei europäischen Staaten überwunden sind. Damit wird für den Schienenverkehr erstmals Realität, was im Straßen- und Luftverkehr schon lange selbstverständlich ist. Der Verband der Bahnindustrie in Deutschland (VDB) und der französische Eisenbahnindustrieverband (FIF) begrüßen die zwischen den Regierungen von Deutschland und Frankreich unterzeichnete Vereinbarung. Damit findet ein von beiden Verbänden initiierter mehrmonatiger intensiver Erarbeitungsprozess zu Fragen der gegenseitigen Anerkennung von Zulassungszertifikaten seinen erfolgreichen Abschluss. Die unterzeichnete Erklärung markiert einen Meilenstein bei der Schaffung eines europäisch harmonisierten Eisenbahnraumes, der die Voraussetzung für eine stärkere Position der Schiene auf Europas Transportmärkten bildet.

Die Verbände haben die Gespräche angeregt, weil die Zulassung einer Lokomotive in einem anderen EU-Mitgliedsstaat ein langwieriges, kaum planbares und unvertretbar teures Verfahren ist. Im Ergebnis verzichten viele Betreiber auf die Zulassung und fahren häufig nur in einem Land, wodurch sich erhebliche Wettbewerbsnachteile für die Schiene gegenüber der Straße ergeben. „Es freut uns sehr“, so Jean-Pierre Audoux, Geschäftsführer des FIF„dass die Regierungen den von beiden Verbänden erarbeiteten Vorschlag aufgegriffen und zügig zur Unterschriftsreife gebracht haben.“ Auch die deutschen Behörden haben die Verbandsinitiative unterstützt. „Besonders erwähnen möchte ich das Eisenbahnbundesamt in Bonn und seine französischen Partner, die den Gesprächsprozess mit wegweisenden Ideen und hoher Sachkompetenz begleitet haben“, sagte Axel Schuppe, Geschäftsführer des Verbandes der Bahnindustrie in Deutschland. Die Gespräche liefen auch in enger Abstimmung mit den in Brüssel verantwortlichen Stellen. Deshalb gehen die Verbände davon aus, dass die Vereinbarung zwischen Deutschland und Frankreich auch Signalwirkung für den weiteren Regelungsprozess im zusammenwachsenden europäischen Bahnmarkt haben wird.

Die Jahre 2006 und 2007 sind vom Wandel und der Europäisierung des Bahnwesens geprägt. Sowohl die Bahnen als auch ihre Zulieferindustrie sollen nach dem Willen der Europäischen Kommission von den Möglichkeiten des gemeinsamen Marktes profitieren. Doch auf dem Weg zu einem harmonisierten und liberalisierten europäischen Bahnmarkt sind – im Vergleich zu dem selbstverständlich gewordenen Verkehr auf europäischen Straßen - gravierende Hindernisse zu überwinden. So kann ein Lkw, der in Großbritannien mit dem Lenkrad rechts, einem Geschwindigkeitsmesser in mph und nach links gerichtetem Fahrlicht zugelassen wurde, überall in Europa betrieben werden ohne dort gesondert zugelassen zu sein. Lediglich die Scheinwerfer müssen abgeklebt werden. Eine Mehrsystemlokomotive hingegen, die in Deutschland zugelassen ist, muss in jedem anderen Land, das sie durchfährt, gesondert zugelassen werden. Bis heute hängt dies vom guten Willen der jeweiligen Behörden ab. Staatliche Regelungen, die die Zulassung vereinfachen, gab es bisher nicht. Somit ist die deutsch-französische Vereinbarung zur gegenseitigen Anerkennung von Lokomotivzulassungen nicht nur einen Meilenstein für den grenzüberschreitenden Verkehr zwischen diesen beiden Ländern, sondern auch ein wichtiger Baustein auf dem Weg zu einem grenzenlosen europäischen Bahnverkehrsraum.

Quelle und Kontaktadresse:
Verband der Bahnindustrie in Deutschland e.V. (VDB) Meike Wulfers, Leitung, Konzernkommunikation Jägerstr. 65, 10117 Berlin Telefon: (030) 206289-0, Telefax: (030) 206289-50