DStGB zum Integrationsgipfel: Kommunen fördern seit langem Integrationsprozess

(Berlin) - Anlässlich des heute (3. November 2010) im Bundeskanzleramt tagenden vierten Integrationsgipfels hebt der Präsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, der Bergkamener Bürgermeister Roland Schäfer, die Rolle der Städte und Gemeinden im Integrationsprozess hervor: "Die Kommunen nehmen ihre Rolle in der Integrationspolitik seit langem aktiv wahr. Allerdings brauchen die Städte und Gemeinden dafür finanzielle Spielräume. Dort, wo von Kommunen Aktivitäten verlangt werden, muss auch über die Bereitstellung von Finanzmitteln zur Umsetzung solcher Maßnahmen entschieden werden", so Präsident Schäfer.

Die Städte und Gemeinden in Deutschland haben seit Jahren erhebliche Anstrengungen unternommen und sich des Themas der Integration bereits zu einem Zeitpunkt angenommen, als es auf Bundes- und Landesebene noch nicht die heutige Bedeutung hatte. Darüber hinaus gestaltet sich der Integrationsprozess von Kommune zu Kommune sehr unterschiedlich, weil die Integrationsmaßnahmen unter anderem auch von der Zusammensetzung der Migranten in einer Stadt und Gemeinde abhängen.

Aus Sicht der Kommunen ist es zunächst wichtig, dass der Integrationsprozess durch ausreichende Finanzmittel unterstützt wird. Von Bund und Ländern definierte Zielvorgaben müssen immer auch die Frage beantworten, wie die Umsetzung finanziert wird. Wenn mehr Verbindlichkeit gewollt ist, dann müssen die jeweiligen Länder dies regeln und nach dem "Konnexitätsprinzip" die hierfür nötigen Finanzmittel den Kommunen zur Verfügung stellen.

Im Übrigen liegen die notwendigen Erkenntnisse für Integrationsprozesse bereits vor. Sie wurden in den letzten zehn Jahren in Berichten - unter aktiver Beteiligung des DStGB - z.B. "Süssmuth-Kommission und Zuwanderungsrat erarbeitet. "Insofern gibt es weniger ein Erkenntnis - als vielmehr ein Umsetzungsproblem", sagte DStGB-Präsident Schäfer.

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