dmmv-Schlichtungsstelle voll im Trend - Bundesregierung befürwortet Mediatoren

(Düsseldorf) - Mit der Schlichtungsstelle bietet der Deutsche Multimedia Verband (dmmv) e.V. bereits seit vergangenem Jahr ein Instrument zur außergerichtlichen Streitbeilegung für Unternehmen der Digitalen Wirtschaft an. In der Antwort auf eine schriftliche Frage aus dem Bundestag weist die Bundesregierung nun noch einmal explizit auf die Vorteile der sog. Mediation hin. "Wir freuen uns, dass die betriebswirtschaftliche und zeitliche Effektivität außergerichtlicher Streitbeilegung - in unserem Fall also der Schlichtungsstelle - auch an höchster politischer Stelle Anerkennung findet" kommentiert Alexander Felsenberg, Vizepräsident und Geschäftsführer des dmmv, die Stellungnahme der Regierung.

In einer schriftlichen Anfrage hatte der Abgeordnete Dr. Uwe Jens (SPD) die Regierung aufgefordert, zu Überlegungen im Hinblick auf eine gesetzliche Regelung der außergerichtlichen Streitbeilegung Stellung zu nehmen. In der nun veröffentlichten Antwort (Drucksache 14/9306 des Dt. Bundestags) weist der Parlamentarische Staatssekretär Prof. Dr. Eckhart Pick darauf hin, dass die Bundesregierung das Bemühen um die Etablierung von außergerichtlichen Streichtschlichtungsmöglichkeiten ausdrücklich befürwortet. Mit seiner Schlichtungsstelle bietet der dmmv den Unternehmen der Digitalen Wirtschaft seit 2001 eine branchenspezifische Möglichkeit zur Streitbeilegung.

Neben der zwangsläufigen Entlastung der Justiz bietet die Schlichtungsstelle vor allem den Vorteil eine langwierige gerichtliche Auseinandersetzung mit den in der Regel sehr hohen Anwalts- und Gerichtskosten zu vermeiden. "Ein Rechtsstreit kann den Wert einer Innovation drastisch minimieren, wenn dadurch die Markteinführung eines Produktes oder Angebots hinausgezögert wird. Mit der Schlichtungsstelle können solche Auseinandersetzungen effektiv und schnell gelöst werden" beschreibt Alexander Felsenberg den Wert des Mediationsangebots.

Um von vornherein den Gang zum - oftmals weitaus weniger fachkompetenten - Gericht zu vermeiden, empfiehlt der dmmv den Unternehmen der Digitalen Wirtschaft bereits bei Vertragsabschluss die Beilegung eines möglichen Streits über die Schlichtungsstelle zu vereinbaren.

Quelle und Kontaktadresse:
Deutscher Multimedia Verband e.V. (dmmv) Kaistr. 14 40221 Düsseldorf Telefon: 0211/6004560 Telefax: 0211/60045633