DJV: „Verleger wollen keine Meinungsvielfalt“

(Bonn) - „Die Verleger wollen keine Meinungsvielfalt“, kommentierte DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken die Vorschläge des Bundesverbandes Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) zur Lockerung der Pressefusionskontrolle. „Die Umsetzung dieser Vorstellungen würde dazu führen, dass vor allem kleine Zeitungen vom Markt verschwinden“, so Konken. „Das läuft gegen die in der Verfassung garantierte Meinungsvielfalt in Deutschland.“ Schon jetzt gebe es in manchen Regionen nur noch eine Tageszeitung. Diese Entwicklung würde sich weiter verschärfen.

Der BDZV hatte in seiner Stellungnahme an Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement gefordert, die Pressefusionskontrolle erst ab 100 Millionen Euro Umsatz greifen zu lassen. Bislang liegt die Grenze bei 25 Millionen Euro. Darüber hinaus soll nach den Verlegerwünschen die Bagatellklausel des Kartellgesetzes auch für Verlage gelten. Danach fände keine Fusionskontrolle statt, wenn einer der beiden fusionswilligen Verlage höchstens 10 Millionen Euro Umsatz erzielt.

„Die Pressefusionskontrolle in ihrer jetzigen Form hat sich bewährt“, sagte Konken. Das gehe auch aus der Stellungnahme des Deutschen Journalisten-Verbandes hervor, die dem Bundeswirtschaftsminister vorliege. „Wolfgang Clement hat sich beim DJV-Medien-Club Ende Oktober für den Erhalt der Pressevielfalt in Deutschland ausgesprochen. Deshalb bin ich zuversichtlich, dass ihn die DJV-Stellungnahme überzeugt“, erklärte der DJV-Vorsitzende.

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