DJV-Pressemitteilung zu Baerbocks USA-Reise: "Setzen Sie sich für Julian Assange ein, Frau Baerbock!"

(Berlin) - Anlass ist die USA- Reise der Bundesaußenministerin in der kommenden Woche. "Wir erwarten, dass Sie als Mitglied der Bundesregierung bei Ihren bevorstehenden Gesprächen in Washington etwa mit Ihrem Amtskollegen Antony Blinken den Fall Assange zur Sprache bringen und sich deutlich für ein Ende der Verfolgung von Assange einsetzen", heißt es in dem Schreiben wörtlich.

Die Unterzeichner "teilen die Auffassung von Amnesty International, Reporter ohne Grenzen und nahezu allen Menschenrechtsorganisationen und Journalistenverbänden weltweit, dass die Verfolgung von Julian Assange einen schwerwiegenden Angriff auf die Medienfreiheit darstellt, den es mit aller Entschlossenheit zurückzuweisen gilt". Es liege "in der Hand von US-Präsident Biden und seiner Regierung, das Ermittlungsverfahren gegen Assange zu beenden".

Der DJV-Vorsitzende erinnert in dem Zusammenhang daran, dass Baerbock noch im Bundestagswahlkampf die Freilassung von Julian Assange gefordert habe: "Wenn es Annalena Baerbock mit der wertebasierten Außenpolitik ernst meint, muss sie sich vehement für Assange einsetzen." Der Brief zeige, dass das Schicksal des Wikileaks-Gründers vielen Menschen und Organisationen in Deutschland am Herzen liege.

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(jg)