DJV gegen Löschung der Afghanistan-Papiere

(Berlin) - Der Deutsche Journalisten-Verband hat die Forderung des Bundesverteidigungsministeriums nach Löschung der so genannten Afghanistan-Papiere von der Homepage der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung zurückgewiesen. Die Pressefreiheit wiege schwerer als das vom Verteidigungsministerium geltend gemachte Urheberrecht an den Papieren, erklärte DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken. Die WAZ- Rechercheredaktion hatte Ende November 2012 Unterlagen über den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr veröffentlicht, die das Ministerium für die Abgeordneten des Deutschen Bundestags erstellt hatten.
Viereinhalb Monate nach der Publikation, die mit der geringsten Geheimhaltungsstufe versehen war, forderte das Verteidigungsministerium jetzt die WAZ auf, die Afghanistan-Papiere von ihrer Homepage zu entfernen. Als Grund wurde eine Verletzung des Urheberrechts angeführt.

"Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat Anfang des Jahres entschieden, dass die Pressefreiheit im Zweifel Vorrang hat vor dem Schutz des geistigen Eigentums Einzelner", sagte Konken. Er ermunterte die Rechercheredaktion der WAZ, bei ihrer bisherigen Haltung zu bleiben und die Afghanistan-Papiere nicht zu löschen.

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